Finanzen im Fokus
HuFA für Anpassung der Straßenreinigungsgebühr
Siegburg. In der Verwaltung ist HuFa ein geflügeltes Wort, dem geneigten Leser, der Leserin natürlich ebenso, beschreiben wir kurz die Bedeutung. Dem Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss kommt gerade vor Verabschiedung des Haushalts eine große Relevanz zu. Bei der von Bürgermeister Stefan Rosemann geleiteten Sitzung gestern Abend ging es um den Etat 2024 und die Finanzplanung der kommenden Jahre, dabei um Abschreibungen der Großprojekte und um die von der Verwaltung eingebrachte Änderungsliste zum Etatentwurf.
Greifbar wird für den Bürger das Folgende: Mehrheitlich sprach sich das Gremium für die Anpassung der Straßenreinigungsgebühr aus, die noch vom Rat zu bestätigen ist. Die Erhöhung wird nötig, da für das Amt für Baubetrieb in Anbetracht allgemeiner Kostensteigerungen seit mehreren Jahren keine Kostendeckung herzustellen ist. Verzichtet wird auf die Variante, über die Gebühr zurückliegende Fehlbeträge nachträglich einzuholen.
Die Steigerung beträgt für Anliegerstraßen 2,51 Euro mehr pro Meter und Jahr, für Haupterschließungsstraßen 2,11 Euro, für Hauptverkehrsstraßen 1,33 Euro und für Fußgängerstraßen, in denen am häufigsten die Kehrmaschine fährt, 3,22 Euro. Um Ihre Straße einzuordnen, klicken Sie den zweiten Link.
Der HuFa ist der Ort, an dem Bürgeranträge in einem ersten Schritt behandelt werden. So beschrieb eine Antragstellerin Problemlagen im Busverkehr, die sich durch unzuverlässige Auskünfte über Verspätungen und Ausfälle ergeben. Nach ersten Erörterungen wurde der Antrag an den Mobilitätsauschuss weitergeleitet, Gespräche mit der RSVG sind geplant. Schlenker zurück zur Straßenreinigung: Behandelt wurde ein Bürgerantrag, der vorsah, die Kategorisierung der Zeitstraße 1-10 als Fußgängerstraße zu überdenken. Es handele sich, so die Anwohner in ihrem Schreiben, um eine Verlängerung des Kleibergs, also um eine Anliegerstraße. Somit müsse ein verkürztes Reinigungsintervall gelten. Einstimmig angenommen.
Abschließend arbeitete das Gremium gestern Abend in Sachen öffentliche Toilette für die Innenstadt, ein Punkt, der immer wieder die Gremien beschäftigt. Angedacht ist eine viermonatige Testphase ab Juni und eine kombinierte Öffnung zweier stiller Örtchen - im Stadtmuseum (Di. bis Sa. 10 bis 17 Uhr und Sonntag 10 bis 18 Uhr) und "Am Herrengarten" (Mo. 10 bis 20 Uhr, Di. bis Sa. 17 bis 20 Uhr).
