vom 21.04.2023

Stadtrat aktuell

Bildung, Personal, Kaufhof-Zukunft

Siegburg. Die Beschlüsse aus dem Stadtrat von gestern Abend in Kurzform.

Stichwort Bildung: Auf den Bauzaun am BildungsCapus Neuenhof kommt ein Groß-Graffito. Die Grundschulen auf dem Brückberg und dem Stallberg erhalten ab dem neuen Schuljahr jeweils eine neue Gruppe für die Betreuung im Offenen Ganztag. Unstrittig auch die Entscheidung, Siegburger Schülerinnen mit kostenlosen Hygieneartikeln für die Menstruation auszustatten. 

Stichwort Energie und Klima: Das soziale Klimaquartier für das Deichhaus kommt. Es geht darum, den Gebäudebestand im Stadtteil zu besseren Energiestandards zu führen. Vielversprechend ist dabei die Einbeziehung größerer Mitspieler wie der Bürgergemeinschaft. Der Aspekt, die bei möglichen Sanierungsmaßnahmen auftretenden finanziellen Belastungen und deren Ausgleich verstärkt im Blick zu haben, ist eine Fortentwicklung im Vergleich zum früheren Projekt "Klimaquartier Brückberg".

Stichwort Personal: Die Verwaltung hatte sich mit einer Vorlage an den Rat gewandt und ihn gebeten, zusätzlich zum Stellenplan einen Elektromeister einstellen zu können. Für Bestandsgebäude und Bauprojekte sei dieser Fachmann/diese Fachfrau unverzichtbar. Derzeit müsse man bei anfallender Arbeit Firmen beauftragen. Zugestimmt wurde der Vorlage nach intensiver und kontroverser Debatte in geänderter Fassung, dass nämlich die Einstellung im Rahmen des bestehenden Stellenplans vorgenommen werden soll, indem eine unbesetzte Stelle aus einem anderen Bereich verwendet wird. Bei diesem Vorgehen, so unterstrich die Verwaltung, nehme man dem abgebenden Bereich die Möglichkeit der Besetzung.

Stichwort Kaufhofschließung zum 31. Januar: Bürgermeister Stefan Rosemann gab diese Ziele aus. "Eine nachhaltige Lösung muss her, es sollte nicht so sein, dass wir in drei oder vier Jahren vor demselben Problem stehen. An diesem Punkt braucht die Stadt weiterhin einen Frequenzbringer." Die Tatsache, dass Galeria das Gebäude seit einigen Jahren nicht mehr gehört, mache die Sache nicht leichter. "Aus den Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen anderer von der Schließung betroffener Städte weiß ich, dass die Begleitumstände und äußeren Bedingungen sehr unterschiedlich sind. Es wird keine Blaupause geben." Detaillierte Auskünfte zum Stand der Dinge und zu den Gesprächen, die Rosemann und die städtische Wirtschaftsförderung in den letzten Wochen führten, wurden aus Gründen der Vertraulichkeit im nichtöffentlichen Sitzungsteil gegeben. 

Über den Link zur Aufzeichnung der zweistündigen Sitzung.

Aufzeichnung der Stadtratssitzung

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