Heute Sitzung des Stadtrats
Beigeordnetenwahl, Haushalt, Jugend, Silvester
Siegburg. 34 Punkte allein im öffentlichen Teil umfasst die Tagesordnung, die der Siegburger Stadtrat am heutigen Abend abarbeitet. Ein Themenblock beschäftigt sich mit Personalfragen der Stadtverwaltung. So kommt es zur Wahl der/des Ersten Beigegeordneten, ein Antrag zielt auf Einrichtung einer Ingenieursstelle im technischen Dezernat. Im nichtöffentlichen Teil geht es im Anschluss um die Besetzung des Rechtsamts.
Der Haushalt steht auf der Agenda, behandelt wird wie schon in der letzten Woche im Verwaltungsrat der Stadtbetriebe Siegburg AöR der erhöhte Finanzbedarf der Stadt-Tochter. Im Verwaltungsrat hatten die Mitglieder eine Erhöhung des städtischen Zuschusses von 3,2 auf 4,6 Millionen Euro beschlossen.
Die Jugendarbeit - mobil in Kaldauen und stationär in Bahnwaggons auf dem Brückberg - gibt Anlass zu eingehender Erörterung. Anträge beschäftigen sich mit der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende und dem Stadtfest. Anfragen zum Schulbetrieb und zum Gehwegparken werden von der Stadtverwaltung beantwortet.
Schließlich blicken die Stadtverordneten auf das nahende Silvesterfest: In den vergangenen beiden Jahren hatte es aufgrund landesgesetzlicher Regelungen auch in Siegburg ein Feuerwerksverbot gegeben. Viele Städte sind in diesem Jahr dazu übergegangen, in jenen Bereichen, in denen größere Menschenmengen zu erwarten sind, im Wege einer Allgemeinverfügung erneut ein Böller- und Raketenverbot auszusprechen. Bürgermeister Stefan Rosemann beabsichtigt, dies in Siegburg für den Bereich des Michaelsberges, des Marktplatzes und in Teilen der Fußgängerzone zu verfügen. Wer nachsehen will: Punkt 33.2 der langen Liste.
Wie gewohnt wird die um 18 Uhr im Rhein Sieg Forum beginnende Sitzung live gestreamt. Foto (Ridder): Silvester 2015 auf dem Markt, 2022 Teil der Böllerverbotszone.
Livestream
Tagesordnung der Ratssitzung am 12. Dezember 2022
