Siegburg. Wenn es um Bürokratieabbau geht, ist der Bau-Turbo in aller Munde. Das Gesetz, das die Zeiträume verkürzen soll, in denen Kommunen Planrecht für dringend benötigten Wohnraum schaffen, erblickte im letzten Jahr das Licht der Welt. Eben jene Kommunen stehen allesamt vor der Frage: Wie wenden wir den Turbo an?
Der städtische Planungsausschuss diskutierte Donnerstagabend ausführlich. Am Ende stand ein von breiter Mehrheit getragener Grundsatzbeschluss, den der Rat noch bestätigen muss. Bis neun Wohneinheiten entscheidet die Verwaltung nun, ob nach Bau-Turbo verfahren werden kann und entsprechende weitrechende Befreiungen erteilt werden können. Ab zehn Wohneinheiten obliegt die Entscheidung den gewählten Vertretern aus dem Planungsausschuss. Um eine Gleichbehandlung aller Antragsteller weiterhin zu gewährleisten und die Bearbeitung zu beschleunigen, sollen Leitlinien und Kriterien für alle Bau-Turbo-Projekte beschlossen werden.
Der Grundsatzbeschluss ist deshalb so wichtig, weil der Bau-Turbo nicht aufs völlig freie Feld niedergeht, sondern auch die anderen städtischen Konzepte wie zum Beispiel den Masterplan Grün, das wohnungspolitische Handlungskonzept oder den Hitzeaktionsplan mitberücksichtigen muss. Vom Bau-Turbo ausgenommen werden zum Beispiel auch geplante Wohnbauvorhaben in Gewerbe- oder Waldflächen, um Schutzbelangen - sei es der Anwohnerschaft, der Betriebe oder der Ökologie - weiter vollumfängliche gerecht zu werden.
In der Sache sind sich Verwaltung und Politik völlig einig: Es muss Wohnraum geschaffen werden und hierbei kann der Bau-Turbo ein weiteres Puzzleteil sein, um Verfahren zu beschleunigen, welches gerne angenommen wird. Ganz wichtig außerdem: Auf die Baugenehmigung, also der konkreten technischen Prüfung eines Vorhabens durch die Verwaltung, hat der Turbo keinen Einfluss.
Hier zur Aufzeichnung des Ausschuss-Streams. Foto: Verena Hubertz, 3.v.l., ist die Bundesministerin hinter dem Bau-Turbo. Im Juli 2025 besuchte sie die Kreisstadt. siegburgaktuell schrieb: "Die Bundesregierung habe die Über-Regelung als ein Haupt-Hemmnis infrastruktureller Entwicklung erkannt, so Hubertz, sie arbeite am Bürokratieabbau."
Der städtische Planungsausschuss diskutierte Donnerstagabend ausführlich. Am Ende stand ein von breiter Mehrheit getragener Grundsatzbeschluss, den der Rat noch bestätigen muss. Bis neun Wohneinheiten entscheidet die Verwaltung nun, ob nach Bau-Turbo verfahren werden kann und entsprechende weitrechende Befreiungen erteilt werden können. Ab zehn Wohneinheiten obliegt die Entscheidung den gewählten Vertretern aus dem Planungsausschuss. Um eine Gleichbehandlung aller Antragsteller weiterhin zu gewährleisten und die Bearbeitung zu beschleunigen, sollen Leitlinien und Kriterien für alle Bau-Turbo-Projekte beschlossen werden.
Der Grundsatzbeschluss ist deshalb so wichtig, weil der Bau-Turbo nicht aufs völlig freie Feld niedergeht, sondern auch die anderen städtischen Konzepte wie zum Beispiel den Masterplan Grün, das wohnungspolitische Handlungskonzept oder den Hitzeaktionsplan mitberücksichtigen muss. Vom Bau-Turbo ausgenommen werden zum Beispiel auch geplante Wohnbauvorhaben in Gewerbe- oder Waldflächen, um Schutzbelangen - sei es der Anwohnerschaft, der Betriebe oder der Ökologie - weiter vollumfängliche gerecht zu werden.
In der Sache sind sich Verwaltung und Politik völlig einig: Es muss Wohnraum geschaffen werden und hierbei kann der Bau-Turbo ein weiteres Puzzleteil sein, um Verfahren zu beschleunigen, welches gerne angenommen wird. Ganz wichtig außerdem: Auf die Baugenehmigung, also der konkreten technischen Prüfung eines Vorhabens durch die Verwaltung, hat der Turbo keinen Einfluss.
Hier zur Aufzeichnung des Ausschuss-Streams. Foto: Verena Hubertz, 3.v.l., ist die Bundesministerin hinter dem Bau-Turbo. Im Juli 2025 besuchte sie die Kreisstadt. siegburgaktuell schrieb: "Die Bundesregierung habe die Über-Regelung als ein Haupt-Hemmnis infrastruktureller Entwicklung erkannt, so Hubertz, sie arbeite am Bürokratieabbau."