des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 16.11.2023
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 16.11.2023 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Verbesserungen im ÖPNV; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW der Frau Ute Engelbertz
• Ö6Galeria-Parkhaus für Fahrräder nutzbar machen; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des Herrn Patrick Haas vom 19.01.2024
• Ö7Änderung der Straßenreinigungssatzung; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW der Eheleute Helga und Ralf Hülsberg vom 26.2.2024
• Ö8IV. Änderung des Gebührentarifs zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Siegburg
• Ö9Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2024 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027;
• Ö9.1Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2024 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027;Änderungsliste der Vewaltung (Ergebisplan)
• Ö9.2Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2024 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027; Antrag der SBU-Fraktion vom
• Ö9.3Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2024 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027; Antrag der SPD-Fraktion vom 11.3.2024
• Ö9.4Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2024 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027; Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/
• Ö10Öffentliche Toiletten in der Innenstadt; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.2.2024
• Ö11Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö12Anfragen von Ausschussmitgliedern