Rat der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 30.10.2024
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 2.9.2024 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö4.1Einwohnerfragestunde; Fragen zur Unterbringung von Geflüchteten in Siegburg von Herrn Holtz
• Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2024; Jugendarbeit im Stadtteil Brückberg
• Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2024; Stabilisierung der Betreungssituation in den Siegburger Kindertageseinrichtungen
• Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024; Verleihung eines Ehrenwappens
• Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024; Anpassung der Entgelt- und Benutzungsordnung des Heinz-Böttner-Hauses Kaldauen; Antrag aus der Trägervereinssitzung
• Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024; XX. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Siegburg; Bekanntmachungen
• Ö10Verweisung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024; Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlic
• Ö11Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024;Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern für das Haushaltsjahr 2025
• Ö11.1Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024;Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern für das Haushaltsjahr 2025; Antrag der SBU-Fraktio
• Ö12Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024; Zuschuss der Kreisstadt Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR für das Wirtschaftsjahr 2025
• Ö13Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 28.11.2024; Bebauungsplan Nr. 50/6 - Wohnanlage Haufeld; Plangebiet: Bereich zwischen der Von-Stephan-Straße und der Straße im Haufeld im Siegburger Zentrum; * Behandlun
• Ö14Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses 3.12.2024; Beschluss des Mobilitätsplans SUMP
• Ö15Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Änderung der Benutzungsordnung für das Kulturhaus Siegburg
• Ö16Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
• Ö17Stellenplan 2025
• Ö17.1Stellenplan 2025; Stellungnahme des Personalrates
• ÖSanierung und Erweiterung des Schulzentrums Neuenhof – BCN; hier: Vorschlag der Verwaltung zur Einsparung bzw. Konsolidierung der Haushalte 2025 ff.
• Ö18Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029
• Ö18.1Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029; Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2024; Etat des Jug
• Ö18.2Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029; Antrag der SBU-Fraktion vom 14.11.2024
• Ö18.3Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029
• Ö18.4Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029; Antrag der SPD-Fraktion vom 4.12.2024
• Ö18.5Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029
• Ö18.6Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029; Antrag der Fraktion von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 3.12.2024
• Ö18.6.1Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 3.12.2024
• ÖUnterbringung der Vereine im VHS-Studienhaus; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2024
• ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der CDU-Fraktion vom 2.12.2024
• ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SPD-Fraktion vom 3.12.2024
• ÖSanierung und Erweiterung des Schulzentrums Neuenhof – BCN; hier: Vorschlag der Verwaltung zur Erweiterung des Gebäudeteil S
• Ö19Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö19.1Fortschreibung des „Qualifizierten Mietspiegels"
• Ö20Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö20.1Anfrage zum Jahresabschluss 2024; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö20.1.1Anfrage zum Jahresabschluss 2024; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung