Rat der Kreisstadt Siegburg

Datum

Donnerstag, 05. Dezember 2024

Uhrzeit

18:00 - 21:58 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 30.10.2024
  • Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 2.9.2024 gefassten Beschlüsse
  • Ö4Einwohnerfragestunde
  • Ö4.1Einwohnerfragestunde; Fragen zur Unterbringung von Geflüchteten in Siegburg von Herrn Holtz
  • Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2024; Jugendarbeit im Stadtteil Brückberg
  • Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2024; Stabilisierung der Betreungssituation in den Siegburger Kindertageseinrichtungen
  • Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024; Verleihung eines Ehrenwappens
  • Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024; Anpassung der Entgelt- und Benutzungsordnung des Heinz-Böttner-Hauses Kaldauen; Antrag aus der Trägervereinssitzung
  • Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024; XX. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Siegburg; Bekanntmachungen
  • Ö10Verweisung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024; Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlic
  • Ö11Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024;Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern für das Haushaltsjahr 2025
  • Ö11.1Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024;Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern für das Haushaltsjahr 2025; Antrag der SBU-Fraktio
  • Ö12Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024; Zuschuss der Kreisstadt Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR für das Wirtschaftsjahr 2025
  • Ö13Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 28.11.2024; Bebauungsplan Nr. 50/6 - Wohnanlage Haufeld; Plangebiet: Bereich zwischen der Von-Stephan-Straße und der Straße im Haufeld im Siegburger Zentrum; * Behandlun
  • Ö14Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses 3.12.2024; Beschluss des Mobilitätsplans SUMP
  • Ö15Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Änderung der Benutzungsordnung für das Kulturhaus Siegburg
  • Ö16Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
  • Ö17Stellenplan 2025
  • Ö17.1Stellenplan 2025; Stellungnahme des Personalrates
  • ÖSanierung und Erweiterung des Schulzentrums Neuenhof – BCN; hier: Vorschlag der Verwaltung zur Einsparung bzw. Konsolidierung der Haushalte 2025 ff.
  • Ö18Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029
  • Ö18.1Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029; Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2024; Etat des Jug
  • Ö18.2Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029; Antrag der SBU-Fraktion vom 14.11.2024
  • Ö18.3Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029
  • Ö18.4Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029; Antrag der SPD-Fraktion vom 4.12.2024
  • Ö18.5Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029
  • Ö18.6Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029; Antrag der Fraktion von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 3.12.2024
  • Ö18.6.1Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 3.12.2024
  • ÖUnterbringung der Vereine im VHS-Studienhaus; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2024
  • ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der CDU-Fraktion vom 2.12.2024
  • ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SPD-Fraktion vom 3.12.2024
  • ÖSanierung und Erweiterung des Schulzentrums Neuenhof – BCN; hier: Vorschlag der Verwaltung zur Erweiterung des Gebäudeteil S
  • Ö19Bekanntgaben der Verwaltung
  • Ö19.1Fortschreibung des „Qualifizierten Mietspiegels"
  • Ö20Anfragen von Ratsmitgliedern
  • Ö20.1Anfrage zum Jahresabschluss 2024; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö20.1.1Anfrage zum Jahresabschluss 2024; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung


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