BEGIN:VCALENDAR PRODID:-//IONAS//RIS//DE VERSION:2.0 CALSCALE:GREGORIAN BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20261017T052540Z DTSTART:20241205T180000 DTEND:20241205T215800 SUMMARY:Rat der Kreisstadt Siegburg LOCATION:\, \, null null DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit\n2 Anerkennung der Niederschrift über die Sitzun g des Rates am 30.10.2024\n3 Bericht über die Ausführung der in der Sitz ung des Rates am 2.9.2024 gefassten Beschlüsse\n4 Einwohnerfragestunde\n 4.1 Einwohnerfragestunde\; Fragen zur Unterbringung von Geflüchteten in Siegburg von Herrn Holtz\n5 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus de r Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2024\; Jugendarbeit im Sta dtteil Brückberg\n6 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzun g des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2024\; Stabilisierung der Betreung ssituation in den Siegburger Kindertageseinrichtungen\n7 Bestätigung ein er Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-\, Finanz- und Beschwer deausschusses am 27.11.2024\; Verleihung eines Ehrenwappens\n8 Bestätigu ng einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-\, Finanz- und Be schwerdeausschusses am 27.11.2024\; Anpassung der Entgelt- und Benutzung sordnung des Heinz-Böttner-Hauses Kaldauen\; Antrag aus der Trägerverein ssitzung\n9 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ha upt-\, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024\; XX. Änderung de r Hauptsatzung der Kreisstadt Siegburg\; Bekanntmachungen\n10 Verweisung aus der Sitzung des Haupt-\, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11 .2024\; Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren\, Beschriften\, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentli c\n11 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-\, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024\;Erlass einer Hebesatzs atzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern für das Haushaltsjahr 2025\n11.1 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der S itzung des Haupt-\, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.11.2024\;Erl ass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die R ealsteuern für das Haushaltsjahr 2025\; Antrag der SBU-Fraktio\n12 Bestä tigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-\, Finanz- un d Beschwerdeausschusses am 27.11.2024\; Zuschuss der Kreisstadt Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR für das Wirtschaftsjahr 2025\n13 Best ätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusse s am 28.11.2024\; Bebauungsplan Nr. 50/6 - Wohnanlage Haufeld\; Plangebi et: Bereich zwischen der Von-Stephan-Straße und der Straße im Haufeld im Siegburger Zentrum\; * Behandlun\n14 Bestätigung einer Beschlussempfehl ung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses 3.12.2024\; Beschluss des Mobilitätsplans SUMP\n15 Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Änderung d er Benutzungsordnung für das Kulturhaus Siegburg\n16 Bericht des Kämmere rs zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg\n17 Stellenplan 2025\n17.1 Stellenplan 2025\; Stellungnahme des Personalrates\n Sanieru ng und Erweiterung des Schulzentrums Neuenhof – BCN\; hier: Vorschlag de r Verwaltung zur Einsparung bzw. Konsolidierung der Haushalte 2025 ff.\n 18 Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 202 5 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029\ n18.1 Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 20 29\; Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhil feausschusses am 19.11.2024\; Etat des Jug\n18.2 Erlass der Haushaltssat zung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029\; Antrag der SBU-Fraktion vom 14.11.2024\n18.3 Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Ja hre 2027 bis 2029\n18.4 Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegb urg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029\; Antrag der SPD-Fraktion vom 4.12.2024\n18.5 Erlas s der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 20 26 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029\n18.6 Er lass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029\; Ant rag der Fraktion von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 3.12.2024\n18.6.1 Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029\; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 3.12.2024\n Unterbringung der Vereine im VHS-Studienhaus\; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2024\n Umbesetzung von Ausschüs sen und Sondermandaten\; Antrag der CDU-Fraktion vom 2.12.2024\n Umbeset zung von Ausschüssen und Sondermandaten\; Antrag der SPD-Fraktion vom 3. 12.2024\n Sanierung und Erweiterung des Schulzentrums Neuenhof – BCN\; h ier: Vorschlag der Verwaltung zur Erweiterung des Gebäudeteil S\n19 Beka nntgaben der Verwaltung\n19.1 Fortschreibung des „Qualifizierten Mietspi egels\"\n20 Anfragen von Ratsmitgliedern\n20.1 Anfrage zum Jahresabschlu ss 2024\; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung\n20.1.1 Anfrage zum Ja hresabschluss 2024\; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung UID:uCnruywvrs_RJctp END:VEVENT END:VCALENDAR