Rat der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 5.12.2024
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 30.10.2024 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö4.1Einwohnerfrage von Herrn Holtz zu Sozialwohnungen in Siegburg
• Ö5Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin
• Ö6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW; Freigabe von Haushaltsmitteln; Invest Nr. 32.004 - Terrorsperren -
• Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Partner- und Patenschaften am 5.2.2025; Begründung einer Städtepartnerschaft zwischen Werder (Havel) und Siegburg
• Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 6.2.2025; 80. Änderung des Flächennutzungsplanes; Plangebiet: Flächen entlang der Straße „Auf dem Seidenberg„ im Stadtteil Stallberg; • Behandlung der eingegangenen Ste
• Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 6.2.2025; Bebauungsplan Nr. 30/2, 2. Änderung; Plangebiet: Flächen entlang der Straße „Auf dem Seidenberg„ im Stadtteil Stallberg; • Behandlung der eingegangenen Stellun
• Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 6.2.2025; Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 36/3 zwischen der Gneisenaustraße und der Roonstraße im Stadtteil Brückber
• Ö11Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 12.2.2025; Straßensanierung Aggerstraße - Beschluss zur Umsetzung
• Ö12Förmliche Widmung des Schwarzdornweges und einer Teilfläche des Rotdornweges im Stadtteil Kaldauen
• Ö13Benutzungsordnung Michaelsberg
• Ö14Sachstand ehem. Galeria-Gebäude – Endbericht Machbarkeitsstudie Drees & Sommer
• Ö15Pfad zwischen Zeithstraße und der Straße Klinkenberger Hof entlang der Lärmschutzwand zur A 3
• Ö16Sachstand Grundsteuer B; Antrag der SBU-Fraktion vom 31.1.2025
• Ö17Kunstrasenplatz STV Siegburg-Brückberg; Antrag der SBU-Fraktion vom 31.1.2025
• Ö18Stillstand bei städtischen Projekten und Versagen bei der Schaffung von Wohnraum in Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 31.1.2025
• Ö18.1Stillstand bei städtischen Projekten und Versagen bei der Schaffung von Wohnraum in Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 31.1.2025
• Ö19Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
• ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Beiräten; Jugendhilfeausschuss
• ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der CDU-Fraktion vom 11.2.2025
• Ö20Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö21Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö21.1Anfrage zum Jahresabschluss 2024; Anfrage aus den Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.2.2025
• Ö21.2Anfrage zur IT-Sicherheit Stadtverwaltung Siegburg und Stadtbetriebe Siegburg AöR; Anfrage aus den Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.2.2025