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SUMMARY:Rat der Kreisstadt Siegburg
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DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung
  der Beschlussfähigkeit\n2 Anerkennung der Niederschrift über die Sitzun
 g des Rates am 5.12.2024\n3 Bericht über die Ausführung der in der Sitzu
 ng des Rates am 30.10.2024 gefassten Beschlüsse\n4 Einwohnerfragestunde\
 n4.1 Einwohnerfrage von Herrn Holtz zu Sozialwohnungen in Siegburg\n5 Be
 stellung einer stellvertretenden Schriftführerin\n6 Genehmigung einer Dr
 inglichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW\; Freigabe von
  Haushaltsmitteln\; Invest Nr. 32.004 - Terrorsperren -\n7 Bestätigung e
 iner Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Partner- un
 d Patenschaften am 5.2.2025\; Begründung einer Städtepartnerschaft zwisc
 hen Werder (Havel) und Siegburg\n8 Bestätigung einer Beschlussempfehlung
  aus der Sitzung des Planungsausschusses am 6.2.2025\; 80. Änderung des 
 Flächennutzungsplanes\; Plangebiet: Flächen entlang der Straße „Auf dem 
 Seidenberg„ im Stadtteil Stallberg\; • Behandlung der eingegangenen Ste\
 n9 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsaus
 schusses am 6.2.2025\; Bebauungsplan Nr. 30/2\, 2. Änderung\; Plangebiet
 : Flächen entlang der Straße „Auf dem Seidenberg„ im Stadtteil Stallberg
 \; • Behandlung der eingegangenen Stellun\n10 Bestätigung einer Beschlus
 sempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 6.2.2025\; Satzun
 g über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplan
 es Nr. 36/3 zwischen der Gneisenaustraße und der Roonstraße im Stadtteil
  Brückber\n11 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des 
 Mobilitätsausschusses am 12.2.2025\; Straßensanierung Aggerstraße - Besc
 hluss zur Umsetzung\n12 Förmliche Widmung des Schwarzdornweges und einer
  Teilfläche des Rotdornweges im Stadtteil Kaldauen\n13 Benutzungsordnung
  Michaelsberg\n14 Sachstand ehem. Galeria-Gebäude – Endbericht Machbarke
 itsstudie Drees & Sommer\n15 Pfad zwischen Zeithstraße und der Straße Kl
 inkenberger Hof entlang der Lärmschutzwand zur A 3\n16 Sachstand Grundst
 euer B\; Antrag der SBU-Fraktion vom 31.1.2025\n17 Kunstrasenplatz STV S
 iegburg-Brückberg\; Antrag der SBU-Fraktion vom 31.1.2025\n18 Stillstand
  bei städtischen Projekten und Versagen bei der Schaffung von Wohnraum i
 n Siegburg\; Antrag der SBU-Fraktion vom 31.1.2025\n18.1 Stillstand bei 
 städtischen Projekten und Versagen bei der Schaffung von Wohnraum in Sie
 gburg\; Antrag der SBU-Fraktion vom 31.1.2025\n19 Bericht des Kämmerers 
 zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg\n Umbesetzung von 
 Ausschüssen und Beiräten\; Jugendhilfeausschuss\n Umbesetzung von Aussch
 üssen und Sondermandaten\; Antrag der CDU-Fraktion vom 11.2.2025\n20 Bek
 anntgaben der Verwaltung\n21 Anfragen von Ratsmitgliedern\n21.1 Anfrage 
 zum Jahresabschluss 2024\; Anfrage aus den Fraktionen von CDU und Bündni
 s 90/DIE GRÜNEN vom 10.2.2025\n21.2 Anfrage zur IT-Sicherheit Stadtverwa
 ltung Siegburg und Stadtbetriebe Siegburg AöR\; Anfrage aus den Fraktion
 en von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.2.2025
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