des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 30.10.2023
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 4.9.2023 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 8.11.2023; Masterplan Grün
• Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 13.11.2023; Straßenumbenennung einer Siegburger Straße; Umbenennung eines Teilstücks der Cecilienstraße in Kaiserstraße
• Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 13.11.2023; Bebauungsplan Nr. 50/5 - Vierfachhalle Haufeld; Plangebiet: Bereich zwischen der Wilhelmstraße und der Straße Haufeld im Siegburger Zentrum; * Behandlung der
• Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 16.11.2023; Verleihung eines Ehrenwappens
• Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 16.11.2023; Verbot über das Füttern von Wildtieren; Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW der Frau Heidrun Schulte; Ordnungsbehördliche Verordnung über di
• Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.11.2023;Benennung neuer Ausschussmitglieder
• Ö10.1Benennung neuer Ausschussmitglieder
• Ö11Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.11.2023;Erhöhung der Tagespauschale für Kinderbereitschaftspflege
• Ö12Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.11.2023;Förderung der Vielfalt;Antrag der SPD-Fraktion vom 28.7.2023
• Ö13Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.11.2023;Fachkräftemangel in Siegburger Tageseinrichtungen für Kinder und anderer Jugendhilfeeinrichtungen;Beauftragung der Verwaltung mit der Erziehungshilfe GmbH
• Ö14Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 30.11.2023; Stellplatzsatzung
• Ö15Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 5.12.2023; Aktualisierung der Entgeltordnung für die Engelbert-Humperdinck Musikschule
• Ö16Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 5.12.2023; Erlass einer 4. Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR
• Ö17Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 5.12.2023; Erlass einer 10. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebüh-rensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR
• Ö18Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 4.12.2023; hier: Schulentwicklungsplanung der Kreisstadt Siegburg; Große Fortschreibung für die Schuljahre 2023/2024 bis 2028/2029
• Ö19Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Siegburg Innenstadt; Programmantrag 2024
• Ö19.1Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Siegburg Innenstadt; Programmantrag 2024
• Ö20VII. Änderung der Geschäftsordnung; Digitale und hybride Sitzungen
• Ö20.1VII. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Siegburg; Digitale und hybride Sitzungen; Sitzungsdauer
• Ö21Aufhebung der Richtlinien über die Förderung von Ferienspielaktionen gem. § 11 SGB VIII
• Ö22Kommunale Wärmeplanung
• Ö23Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR; Hier: 15. Änderungssatzung
• Ö24Zuschuss der Kreisstadt Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR 2024
• Ö25Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
• Ö26Entwurf der Haushaltssatzung 2024
• Ö26.1Resolution zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit
• Ö27Änderung der Friedhofssatzung der Kreisstadt Siegburg vom 15.12.2005; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2023
• ÖCasinobaufeld, Koordination Aufschüttung und infrastrukturelle Anbindung; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2023
• ÖÜberplanmäßige Mittelbereitstellung für Planungsleistungen B-Plan Waldstraße; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 8.12.2023
• ÖGründung eines Bildungsbüros
• Ö28Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö28.1Anfrage zu Kosten der Kreisstadt Siegburg für die Versorgung der Flüchtlinge; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö28.2Anfrage zum Projekt "Impf Dich!"; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö29Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö29.1Erlass einer Allgemeinverfügung über die Einrichtung von Verbotszonen zum Mitführen und Abbrennen von Feuerwerkskörpern der Kategorie F2 im Gebiet der Stadt Siegburg an Silvester 2023/2024
• Ö29.2Ansiedlung einer Spielbank in Siegburg
• Ö29.3Galeria Karstadt Kaufhof
• Ö29.4Nette Toilette
• Ö30Verschiedenes