des Rates der Kreisstadt Siegburg

Datum

Montag, 11. Dezember 2023

Uhrzeit

18:00 - 21:47 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
  • Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 30.10.2023
  • Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 4.9.2023 gefassten Beschlüsse
  • Ö4Einwohnerfragestunde
  • Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 8.11.2023; Masterplan Grün
  • Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 13.11.2023; Straßenumbenennung einer Siegburger Straße; Umbenennung eines Teilstücks der Cecilienstraße in Kaiserstraße
  • Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 13.11.2023; Bebauungsplan Nr. 50/5 - Vierfachhalle Haufeld; Plangebiet: Bereich zwischen der Wilhelmstraße und der Straße Haufeld im Siegburger Zentrum; * Behandlung der
  • Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 16.11.2023; Verleihung eines Ehrenwappens
  • Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 16.11.2023; Verbot über das Füttern von Wildtieren; Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW der Frau Heidrun Schulte; Ordnungsbehördliche Verordnung über di
  • Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.11.2023;Benennung neuer Ausschussmitglieder
  • Ö10.1Benennung neuer Ausschussmitglieder
  • Ö11Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.11.2023;Erhöhung der Tagespauschale für Kinderbereitschaftspflege
  • Ö12Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.11.2023;Förderung der Vielfalt;Antrag der SPD-Fraktion vom 28.7.2023
  • Ö13Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.11.2023;Fachkräftemangel in Siegburger Tageseinrichtungen für Kinder und anderer Jugendhilfeeinrichtungen;Beauftragung der Verwaltung mit der Erziehungshilfe GmbH
  • Ö14Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 30.11.2023; Stellplatzsatzung
  • Ö15Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 5.12.2023; Aktualisierung der Entgeltordnung für die Engelbert-Humperdinck Musikschule
  • Ö16Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 5.12.2023; Erlass einer 4. Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR
  • Ö17Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 5.12.2023; Erlass einer 10. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebüh-rensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR
  • Ö18Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 4.12.2023; hier: Schulentwicklungsplanung der Kreisstadt Siegburg; Große Fortschreibung für die Schuljahre 2023/2024 bis 2028/2029
  • Ö19Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Siegburg Innenstadt; Programmantrag 2024
  • Ö19.1Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Siegburg Innenstadt; Programmantrag 2024
  • Ö20VII. Änderung der Geschäftsordnung; Digitale und hybride Sitzungen
  • Ö20.1VII. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Siegburg; Digitale und hybride Sitzungen; Sitzungsdauer
  • Ö21Aufhebung der Richtlinien über die Förderung von Ferienspielaktionen gem. § 11 SGB VIII
  • Ö22Kommunale Wärmeplanung
  • Ö23Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR; Hier: 15. Änderungssatzung
  • Ö24Zuschuss der Kreisstadt Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR 2024
  • Ö25Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
  • Ö26Entwurf der Haushaltssatzung 2024
  • Ö26.1Resolution zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit
  • Ö27Änderung der Friedhofssatzung der Kreisstadt Siegburg vom 15.12.2005; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2023
  • ÖCasinobaufeld, Koordination Aufschüttung und infrastrukturelle Anbindung; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2023
  • ÖÜberplanmäßige Mittelbereitstellung für Planungsleistungen B-Plan Waldstraße; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 8.12.2023
  • ÖGründung eines Bildungsbüros
  • Ö28Anfragen von Ratsmitgliedern
  • Ö28.1Anfrage zu Kosten der Kreisstadt Siegburg für die Versorgung der Flüchtlinge; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö28.2Anfrage zum Projekt "Impf Dich!"; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö29Bekanntgaben der Verwaltung
  • Ö29.1Erlass einer Allgemeinverfügung über die Einrichtung von Verbotszonen zum Mitführen und Abbrennen von Feuerwerkskörpern der Kategorie F2 im Gebiet der Stadt Siegburg an Silvester 2023/2024
  • Ö29.2Ansiedlung einer Spielbank in Siegburg
  • Ö29.3Galeria Karstadt Kaufhof
  • Ö29.4Nette Toilette
  • Ö30Verschiedenes


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