BEGIN:VCALENDAR PRODID:-//IONAS//RIS//DE VERSION:2.0 CALSCALE:GREGORIAN BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20261017T054919Z DTSTART:20231211T180000 DTEND:20231211T214700 SUMMARY:des Rates der Kreisstadt Siegburg LOCATION:\, \, null null DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung\n2 Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 30.10.2023\n3 Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rat es am 4.9.2023 gefassten Beschlüsse\n4 Einwohnerfragestunde\n5 Bestätigu ng einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 8.11.2023\; Masterplan Grün\n6 Bestätigung einer Bes chlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 13.11.2023\; Straßenumbenennung einer Siegburger Straße\; Umbenennung eines Teilstüc ks der Cecilienstraße in Kaiserstraße\n7 Bestätigung einer Beschlussempf ehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 13.11.2023\; Bebauungs plan Nr. 50/5 - Vierfachhalle Haufeld\; Plangebiet: Bereich zwischen der Wilhelmstraße und der Straße Haufeld im Siegburger Zentrum\; * Behandlu ng der\n8 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haup t-\, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 16.11.2023\; Verleihung eines Ehrenwappens\n9 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung de s Haupt-\, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 16.11.2023\; Verbot über das Füttern von Wildtieren\; Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW der Frau He idrun Schulte\; Ordnungsbehördliche Verordnung über di\n10 Bestätigung e iner Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 2 1.11.2023\;Benennung neuer Ausschussmitglieder\n10.1 Benennung neuer Aus schussmitglieder\n11 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzu ng des Jugendhilfeausschusses am 21.11.2023\;Erhöhung der Tagespauschale für Kinderbereitschaftspflege\n12 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.11.2023\;Förderung der Vielfalt\;Antrag der SPD-Fraktion vom 28.7.2023\n13 Bestätigung einer B eschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.11.2 023\;Fachkräftemangel in Siegburger Tageseinrichtungen für Kinder und an derer Jugendhilfeeinrichtungen\;Beauftragung der Verwaltung mit der Erzi ehungshilfe GmbH\n14 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzu ng des Mobilitätsausschusses am 30.11.2023\; Stellplatzsatzung\n15 Geneh migung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbe triebe Siegburg AöR am 5.12.2023\; Aktualisierung der Entgeltordnung für die Engelbert-Humperdinck Musikschule\n16 Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 5 .12.2023\; Erlass einer 4. Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR\n17 Genehmigung eines Beschlusses aus der Si tzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 5.12.2023\; Erlass einer 10. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebüh-rensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR\n18 Bestätigung ein er Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 4.12.2023 \; hier: Schulentwicklungsplanung der Kreisstadt Siegburg\; Große Fortsc hreibung für die Schuljahre 2023/2024 bis 2028/2029\n19 Integriertes Stä dtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Siegburg Innenstadt\; Programman trag 2024\n19.1 Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Siegburg Innenstadt\; Programmantrag 2024\n20 VII. Änderung der Geschäft sordnung\; Digitale und hybride Sitzungen\n20.1 VII. Änderung der Geschä ftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Siegburg\; Digitale und hybride Sitzungen\; Sitzungsdauer\n21 Aufhebung der Richtlinien über die Förderung von Ferienspielaktionen gem. § 11 SGB VIII\n22 Kommunale Wärmeplanung\n23 Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die S tadtbetriebe Siegburg AöR\; Hier: 15. Änderungssatzung\n24 Zuschuss der Kreisstadt Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR 2024\n25 Bericht d es Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg\n26 E ntwurf der Haushaltssatzung 2024\n26.1 Resolution zur Sicherung der komm unalen Handlungsfähigkeit\n27 Änderung der Friedhofssatzung der Kreissta dt Siegburg vom 15.12.2005\; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 9 0/DIE GRÜNEN vom 23.11.2023\n Casinobaufeld\, Koordination Aufschüttung und infrastrukturelle Anbindung\; Antrag der Fraktionen von CDU und Bünd nis 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2023\n Überplanmäßige Mittelbereitstellung f ür Planungsleistungen B-Plan Waldstraße\; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 8.12.2023\n Gründung eines Bildungsbüros\n 28 Anfragen von Ratsmitgliedern\n28.1 Anfrage zu Kosten der Kreisstadt S iegburg für die Versorgung der Flüchtlinge\; Anfrage gemäß § 17 der Gesc häftsordnung\n28.2 Anfrage zum Projekt \"Impf Dich!\"\; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung\n29 Bekanntgaben der Verwaltung\n29.1 Erlass ein er Allgemeinverfügung über die Einrichtung von Verbotszonen zum Mitführe n und Abbrennen von Feuerwerkskörpern der Kategorie F2 im Gebiet der Sta dt Siegburg an Silvester 2023/2024\n29.2 Ansiedlung einer Spielbank in S iegburg\n29.3 Galeria Karstadt Kaufhof\n29.4 Nette Toilette\n30 Verschie denes UID:jhJf14cfCr3McLfg END:VEVENT END:VCALENDAR