Rat der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 17.2.2025
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 5.12.2024 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö4.1Einwohnerfrage von Herrn May zu Aufwandsentschädigunugen und Zuwendungen an Fraktionen
• Ö5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW; Ausschreibung von 4.000 iPads; Aufhebung einer Haushaltssperre
• Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10.3.2025; Benennung neuer Ausschussmitglieder
• Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10.3.2025; Landeszuschuss für plusKITAs nach §§ 44, 45 SGB VIII ab dem 1.8.2025
• Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.4.2025: Rechnungsprüfungsordnung
• Ö9Anpassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder
• Ö10Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
• ÖEhem. Seniorenzentrum Kleiberg; Antrag der SBU-Fraktion vom 17.4.2025
• Ö11Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö12Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö12.1Anfrage zum Theaterschatz am BildungsCampus Neuenhof; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö12.2Anfrage zu einer Anzeige im Rundblick "Pflegeheim Kleiberg"; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö12.3Aktuelle Situation des ehemaligen Seniorenzentrums Kleiberg; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung