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DTSTART:20250505T180000
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SUMMARY:Rat der Kreisstadt Siegburg
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DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung
  der Beschlussfähigkeit\n2 Anerkennung der Niederschrift über die Sitzun
 g des Rates am 17.2.2025\n3 Bericht über die Ausführung der in der Sitzu
 ng des Rates am 5.12.2024 gefassten Beschlüsse\n4 Einwohnerfragestunde\n
 4.1 Einwohnerfrage von Herrn May zu Aufwandsentschädigungen und Zuwendun
 gen an Fraktionen\n5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach §
  60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW\; Ausschreibung von 4.000 iPads\; Aufhebung e
 iner Haushaltssperre\n6 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Si
 tzung des Jugendhilfeausschusses am 10.3.2025\; Benennung neuer Ausschus
 smitglieder\n7 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des
  Jugendhilfeausschusses am 10.3.2025\; Landeszuschuss für plusKITAs nach
  §§ 44\, 45 SGB VIII ab dem 1.8.2025\n8 Bestätigung einer Beschlussempfe
 hlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.4.2025: Rec
 hnungsprüfungsordnung\n9 Anpassung der Wahlordnung für die Wahl der dire
 kt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder\n10 Bericht des Kämmer
 ers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg\n Ehem. Senior
 enzentrum Kleiberg\; Antrag der SBU-Fraktion vom 17.4.2025\n Bestes Konz
 ept für den BCN – Betriebsleistung jetzt ausschreiben\; Antrag der FDP-F
 raktion vom 1.5.2025\n11 Bekanntgaben der Verwaltung\n12 Anfragen von Ra
 tsmitgliedern\n12.1 Anfrage zum Theaterschatz am BildungsCampus Neuenhof
 \; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung\n12.2 Anfrage zu einer Anzeig
 e im Rundblick \"Pflegeheim Kleiberg\"\; Anfrage gemäß § 17 der Geschäft
 sordnung\n12.3 Aktuelle Situation des ehemaligen Seniorenzentrums Kleibe
 rg\; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung\n12.4 Anfrage zur aktuellen
  Situation des ehem. Seniorenzentrums Kleiberg\; Anfrage gemäß § 17 der 
 Geschäftsordnung
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