des Rates der Kreisstadt Siegburg

Datum

Montag, 01. Juli 2024

Uhrzeit

18:00 - 20:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
  • Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 13.5.2024
  • Ö2.1Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 13.5.2024; Antrag von Herrn Dr. Fleck vom 18.6.2024
  • Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 18.3.2024 gefassten Beschlüsse
  • Ö4Einwohnerfragestunde
  • Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 7.5.2024; Lärmaktionsplan Runde IV
  • Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses Soziale Stadt am 4.6.2024; Änderung der "Richtlinie über die Verleihung eines Ehrenamtspreises der Kreisstadt Siegburg für ehrenamtliches Engagement"; Antrag der Fraktionen von CDU
  • Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses Soziale Stadt am 4.6.2024; Auslobung des Ehrenamtspreises 2024; Freigabe der Haushaltsmittel für 2024 (5.000 € Preisgeld
  • Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am
  • Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 6.6.2024
  • Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 6.6.2024;
  • Ö11Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 11.6.2024;
  • Ö12Bestätigung einer Beschussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Bürgerbeteiligung am 11.6.2024; Smart City Strategie
  • Ö13Bestätigung einer Beschussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Bürgerbeteiligung am 11.6.2024; Freigabe der Haushaltsmittel für das Bürgerbudget 2024
  • Ö14Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.6.2024;
  • Ö15Verleihung eines Silbernen Ehrenschildes
  • Ö16Bebauungsplan Nr. 50/6 - Wohnanlage Haufeld
  • Ö17Fortschreibung des Stellenplanes; Kommunales Integrationsmanagement (KIM)
  • Ö18Verkaufsoffener Sonntag 14.7.2024; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
  • Ö19Unterbringung Siegburger Vereine/Engelbert-Humperdinck-Musikschule/VHS
  • Ö19.1Unterbringung Siegburger Vereine/Engelbert-Humperdinck-Musikschule/VHS; Stellungnahme der Volkshochschule
  • Ö20Überprüfung der Planungen und der Kalkulation der Kosten für Theaterschatz und Studiobühne am BCN; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.6.2024
  • Ö20.1Sanierung und Erweiterung des Schulzentrums Neuenhof – BCN; Sicherstellung der Ausführungsplanung für die Gebäudeteile T, TE und Foyer/Bar
  • Ö21Verbannung des Radverkehrs aus der Siegburger Fußgängerzone; Antrag der SBU-Fraktion vom 14.6.2024
  • Ö22Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Jugendhilfeausschuss
  • Ö22.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Benennung neuer Ausschussmitglieder für den Jugendhilfeausschuss
  • Ö22.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.6.2024
  • Ö23Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
  • ÖDurchführung eines Ratsbürgerentscheids zum Radfahren in der Fußgängerzone; Antrag der SPD-Fraktion vom 23.6.2024
  • ÖWeiberfastnacht 2025
  • ÖUnterstützung der Kirmes auf dem Stallberg; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.6.2024
  • Ö24Bekanntgaben der Verwaltung
  • Ö25Anfragen von Ratsmitgliedern
  • Ö25.1Anfrage zu wehrpflichtigen Flüchtlingen aus der Ukraine, Höhe des Bürgergeldes und Betrag nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Stand der Ausgabe von Bezahlkarten; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö25.2Anfrage zu Aktivitäten an den Standorten der Galeria-Filialen; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung


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