des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 13.5.2024
• Ö2.1Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 13.5.2024; Antrag von Herrn Dr. Fleck vom 18.6.2024
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 18.3.2024 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 7.5.2024; Lärmaktionsplan Runde IV
• Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses Soziale Stadt am 4.6.2024; Änderung der "Richtlinie über die Verleihung eines Ehrenamtspreises der Kreisstadt Siegburg für ehrenamtliches Engagement"; Antrag der Fraktionen von CDU
• Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses Soziale Stadt am 4.6.2024; Auslobung des Ehrenamtspreises 2024; Freigabe der Haushaltsmittel für 2024 (5.000 € Preisgeld
• Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am
• Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 6.6.2024
• Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 6.6.2024;
• Ö11Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 11.6.2024;
• Ö12Bestätigung einer Beschussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Bürgerbeteiligung am 11.6.2024; Smart City Strategie
• Ö13Bestätigung einer Beschussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Bürgerbeteiligung am 11.6.2024; Freigabe der Haushaltsmittel für das Bürgerbudget 2024
• Ö14Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.6.2024;
• Ö15Verleihung eines Silbernen Ehrenschildes
• Ö16Bebauungsplan Nr. 50/6 - Wohnanlage Haufeld
• Ö17Fortschreibung des Stellenplanes; Kommunales Integrationsmanagement (KIM)
• Ö18Verkaufsoffener Sonntag 14.7.2024; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
• Ö19Unterbringung Siegburger Vereine/Engelbert-Humperdinck-Musikschule/VHS
• Ö19.1Unterbringung Siegburger Vereine/Engelbert-Humperdinck-Musikschule/VHS; Stellungnahme der Volkshochschule
• Ö20Überprüfung der Planungen und der Kalkulation der Kosten für Theaterschatz und Studiobühne am BCN; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.6.2024
• Ö20.1Sanierung und Erweiterung des Schulzentrums Neuenhof – BCN; Sicherstellung der Ausführungsplanung für die Gebäudeteile T, TE und Foyer/Bar
• Ö21Verbannung des Radverkehrs aus der Siegburger Fußgängerzone; Antrag der SBU-Fraktion vom 14.6.2024
• Ö22Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Jugendhilfeausschuss
• Ö22.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Benennung neuer Ausschussmitglieder für den Jugendhilfeausschuss
• Ö22.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.6.2024
• Ö23Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
• ÖDurchführung eines Ratsbürgerentscheids zum Radfahren in der Fußgängerzone; Antrag der SPD-Fraktion vom 23.6.2024
• ÖWeiberfastnacht 2025
• ÖUnterstützung der Kirmes auf dem Stallberg; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.6.2024
• Ö24Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö25Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö25.1Anfrage zu wehrpflichtigen Flüchtlingen aus der Ukraine, Höhe des Bürgergeldes und Betrag nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Stand der Ausgabe von Bezahlkarten; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö25.2Anfrage zu Aktivitäten an den Standorten der Galeria-Filialen; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung