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SUMMARY:des Rates der Kreisstadt Siegburg
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DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Anerkennung und ggfs. Erweiterung der 
 Tagesordnung\n2 Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates
  am 13.5.2024\n2.1 Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Ra
 tes am 13.5.2024\; Antrag von Herrn Dr. Fleck vom 18.6.2024\n3 Bericht ü
 ber die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 18.3.2024 gefassten B
 eschlüsse\n4 Einwohnerfragestunde\n5 Bestätigung einer Beschlussempfehlu
 ng aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 7.5.20
 24\; Lärmaktionsplan Runde IV\n6 Bestätigung einer Beschlussempfehlung a
 us der Sitzung des Ausschusses Soziale Stadt am 4.6.2024\; Änderung der 
 \"Richtlinie über die Verleihung eines Ehrenamtspreises der Kreisstadt S
 iegburg für ehrenamtliches Engagement\"\; Antrag der Fraktionen von CDU\
 n7 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses
  Soziale Stadt am 4.6.2024\; Auslobung des Ehrenamtspreises 2024\; Freig
 abe der Haushaltsmittel für 2024 (5.000 € Preisgeld\n8 Bestätigung einer
  Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am\n9 Bestä
 tigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses
  am 6.6.2024\n10 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung d
 es Planungsausschusses am 6.6.2024\;\n11 Bestätigung einer Beschlussempf
 ehlung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 11.6.2024\;\n12 Best
 ätigung einer Beschussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Dig
 itales und Bürgerbeteiligung am 11.6.2024\; Smart City Strategie\n13 Bes
 tätigung einer Beschussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Di
 gitales und Bürgerbeteiligung am 11.6.2024\; Freigabe der Haushaltsmitte
 l für das Bürgerbudget 2024\n14 Bestätigung einer Beschlussempfehlung au
 s der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.6.2024\;\n15 Verleihung e
 ines Silbernen Ehrenschildes\n16 Bebauungsplan Nr. 50/6 - Wohnanlage Hau
 feld\n17 Fortschreibung des Stellenplanes\; Kommunales Integrationsmanag
 ement (KIM)\n18 Verkaufsoffener Sonntag 14.7.2024\; Offenhaltung von Ein
 zelhandelsgeschäften\n19 Unterbringung Siegburger Vereine/Engelbert-Hump
 erdinck-Musikschule/VHS\n19.1 Unterbringung Siegburger Vereine/Engelbert
 -Humperdinck-Musikschule/VHS\; Stellungnahme der Volkshochschule\n20 Übe
 rprüfung der Planungen und der Kalkulation der Kosten für Theaterschatz 
 und Studiobühne am BCN\; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DI
 E GRÜNEN vom 13.6.2024\n20.1 Sanierung und Erweiterung des Schulzentrums
  Neuenhof – BCN\; Sicherstellung der Ausführungsplanung für die Gebäudet
 eile T\, TE und Foyer/Bar\n21 Verbannung des Radverkehrs aus der Siegbur
 ger Fußgängerzone\; Antrag der SBU-Fraktion vom 14.6.2024\n22 Umbesetzun
 g von Ausschüssen und Sondermandaten\; Jugendhilfeausschuss\n22.1 Umbese
 tzung von Ausschüssen und Sondermandaten\; Benennung neuer Ausschussmitg
 lieder für den Jugendhilfeausschuss\n22.2 Umbesetzung von Ausschüssen un
 d Sondermandaten\; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.6.2024\n23 Beric
 ht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg\n
  Durchführung eines Ratsbürgerentscheids zum Radfahren in der Fußgängerz
 one\; Antrag der SPD-Fraktion vom 23.6.2024\n Weiberfastnacht 2025\n Unt
 erstützung der Kirmes auf dem Stallberg\; Antrag der SPD-Fraktion vom 27
 .6.2024\n24 Bekanntgaben der Verwaltung\n25 Anfragen von Ratsmitgliedern
 \n25.1 Anfrage zu wehrpflichtigen Flüchtlingen aus der Ukraine\, Höhe de
 s Bürgergeldes und Betrag nach dem Asylbewerberleistungsgesetz\, Stand d
 er Ausgabe von Bezahlkarten\; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung\n2
 5.2 Anfrage zu Aktivitäten an den Standorten der Galeria-Filialen\; Anfr
 age gemäß § 17 der Geschäftsordnung
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