Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 19.9.2024
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 19.9.2024 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Antrag auf Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des Herrn Sven Urbansky vom 19.6.2024
• Ö5.1Antrag auf Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer; Richtlinie über die Förderung des Mehrweg-Angebots in Siegburg
• Ö6Umzäunung des Nordfriedhofs; Bürgerantrag gem. § 24 GO Der Frau Margret Werner vom 25.9.2024
• Ö7Erhalt des Charakters unseres Wohnviertels als kleine Gartenstadt
• Ö8Unterbinden von verkehrsbehinderndem Abstellen von E-Rollern; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW der Eheleute Bartz-vom Feld und vom Feld vom 10.10.2024
• Ö9Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h auf der Wilhelmstraße am Alleegymnasium; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des Herrn Daniel Urban vom 12.11.2024
• Ö10Anpassung der Entgelt- und Benutzungsordnung des Heinz-Böttner-Hauses Kaldauen; Antrag aus der Trägervereinssitzung
• Ö11Änderung der Hauptsatzung; Form der Bekanntmachung
• Ö12Einrichtung einer öffentlichen Toilette
• Ö13Plakatordnung
• Ö14Stellenplan 2025
• Ö15Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
• Ö15.1Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
• Ö16Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der
• Ö16.1Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029; Antrag der SBU-Fraktoin vom 14.11.2024
• Ö16.2Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029
• Ö16.3Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029; Förderung der Jugendkunstschule Theater Tollhaus für die Jahre 2025/2026
• Ö17Zuschuss der Kreisstadt Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR für das Wirtschaftsjahr 2025
• Ö18Ausstattung der Stadt Siegburg für den Zivilschutz im Krisenfall; Antrag der CDU-Fraktion vom 27.5.2024
• Ö19Installation von Notfallplaketten im Stadtgebiet und Siegburger Wald; Antrag der SPD-Fraktion vom 22.8.2024
• Ö20Unterbringung der am Haufeld angesiedelten Vereine sowie Unterbringung weiterer in Siegburg angemeldeter internationaler Vereine; Schreiben des Ausschussvorsitzenden des Integrationsrates Herrn Zeljko Barisic vom 11.11.2024
• Ö20.1Unterbringung der am Haufeld angesiedelten Vereine sowie Unterbringung weiterer in Siegburg angemeldeter internationaler Vereine; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2024
• ÖKooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Siegburg und der Theaterschatz gGmbH; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.11.2024
• ÖKooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Siegburg und der Theaterschatz gGmbH; Stellungnahme der Verwaltung
• Ö21Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö22Anfragen von Ausschussmitgliedern