Beschlussvorlage - 2865/VII

Betreff

Satzung zur Verfahrensregelung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)

Federführung

Körperschaft

1648

Dateien

VorlageAntrag WahlwerbesatzungWahlwerbesatzung Stand 08.04.2020

Beratungsfolge

TerminGremiumZuständigBeschlussAbstimmung
Di., 10. März 2020 18:00 UhrHaupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussEntscheidung
Do., 07. Mai 2020 18:00 UhrHaupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussEntscheidungmehrheitliche Zustimmung

Hilfe zur Barrierefreiheit

  • Allgemein

    Wir sind bemüht, unsere Webseiten barrierefrei zugänglich zu gestalten. Details hierzu finden Sie in unserer Erklärung zur Barrierefreiheit. Verbesserungsvorschläge können Sie uns gern über unser Feedback-Formular zukommen lassen.

  • Schriftgröße

    Um die Schriftgröße anzupassen, verwenden Sie bitte folgende Tastenkombinationen:

    Größer

    Strg
    +

    Kleiner

    Strg
    –
  • Tastaturnavigation

    Verwenden Sie TAB und SHIFT + TAB, um durch nächste / vorherige Links, Formularelemente und Schaltflächen zu navigieren.

    Verwenden Sie ENTER, um Links zu öffnen und mit Elementen zu interagieren.