des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 20.4.2023
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 3.2.2023 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz 10.5.2023; Förderrichtlinie Bürgerbudget Balkonsolarkraftwerke
• Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 11.5.2023; Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen
• Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 1.6.2023;
• Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Sportausschusses am 5.6.2023; Änderung der Richtlinien der Kreisstadt Siegburg über die Gewährung von Beihilfen zur Förderung des Sports
• Ö9OTTOBAHN - innovative Mobilitätslösung für Siegburg; Antrag der FDP-Fraktion vom 15.5.2023
• Ö10Gestaltung des Spiel- und Sportplatzes Brückberg – Gesamtpräsentation; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.5.2023
• Ö10.1Gestaltung des Spiel- und Sportplatzes Brückberg ; Antrag der SPD-Fraktion vom 13.6.2023
• Ö10.2Gestaltung des Spiel- und Sportplatzes Brückberg ; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.6.2023
• Ö11Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 26.5.2023
• Ö11.1Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 26.5.2023
• Ö12Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 26.5.2023
• Ö13Satzung über die Erhebung von Gebühren für rettungsdienstliche Leistungen der Stadt Siegburg -Rettungsdienstsatzung-; Änderung der Gebührentarife
• Ö14Satzung über die Aufwandsentschädigung, den Auslagenersatz und die Förderung des Ehrenamtes für die ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Siegburg
• Ö15Übertragung von Projektsteuerungen städtischer Projekte an die Stadtbetriebe Siegburg AöR
• Ö15.1Übertragung von Projektsteuerungen städtischer Projekte an die Stadtbetriebe Siegburg AöR
• Ö15.2Übertragung von Projektsteuerungen städtischer Projekte an die Stadtbetriebe Siegburg AöR
• Ö16Auswirkungen des Kinderstärkungsgesetzes vom 9.6.2021 auf den örtlichen Träger der Jugendhilfe
• Ö17Fortschreibung Stellenplan 2023
• Ö18Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
• Ö19Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Jugendhilfeausschuss
• Ö19.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.5.2023
• Ö19.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SBU-Fraktion vom 26.5.2023
• Ö19.3Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.6.2023
• ÖEinführung eines vergünstigten Schüler- und Sozialticket als Deutschlandticket; Antrag der SPD-Fraktion vom 5.6.2023
• Ö29 Euro Schülerticket; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 7.6.2023
• ÖDeutschlandticket im Schülerverkehr; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 5.6.2023 und Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 7.6.2023
• ÖGründung und Betriebsführung einer städtischen Projektgesellschaft; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 6.6.2023
• Ö20Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö21Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö21.1Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
• Ö22Verschiedenes