des Rates der Kreisstadt Siegburg

Datum

Donnerstag, 15. Juni 2023

Uhrzeit

18:00 - 20:53 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
  • Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 20.4.2023
  • Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 3.2.2023 gefassten Beschlüsse
  • Ö4Einwohnerfragestunde
  • Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz 10.5.2023; Förderrichtlinie Bürgerbudget Balkonsolarkraftwerke
  • Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 11.5.2023; Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen
  • Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 1.6.2023;
  • Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Sportausschusses am 5.6.2023; Änderung der Richtlinien der Kreisstadt Siegburg über die Gewährung von Beihilfen zur Förderung des Sports
  • Ö9OTTOBAHN - innovative Mobilitätslösung für Siegburg; Antrag der FDP-Fraktion vom 15.5.2023
  • Ö10Gestaltung des Spiel- und Sportplatzes Brückberg – Gesamtpräsentation; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.5.2023
  • Ö10.1Gestaltung des Spiel- und Sportplatzes Brückberg ; Antrag der SPD-Fraktion vom 13.6.2023
  • Ö10.2Gestaltung des Spiel- und Sportplatzes Brückberg ; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.6.2023
  • Ö11Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 26.5.2023
  • Ö11.1Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 26.5.2023
  • Ö12Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 26.5.2023
  • Ö13Satzung über die Erhebung von Gebühren für rettungsdienstliche Leistungen der Stadt Siegburg -Rettungsdienstsatzung-; Änderung der Gebührentarife
  • Ö14Satzung über die Aufwandsentschädigung, den Auslagenersatz und die Förderung des Ehrenamtes für die ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Siegburg
  • Ö15Übertragung von Projektsteuerungen städtischer Projekte an die Stadtbetriebe Siegburg AöR
  • Ö15.1Übertragung von Projektsteuerungen städtischer Projekte an die Stadtbetriebe Siegburg AöR
  • Ö15.2Übertragung von Projektsteuerungen städtischer Projekte an die Stadtbetriebe Siegburg AöR
  • Ö16Auswirkungen des Kinderstärkungsgesetzes vom 9.6.2021 auf den örtlichen Träger der Jugendhilfe
  • Ö17Fortschreibung Stellenplan 2023
  • Ö18Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
  • Ö19Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Jugendhilfeausschuss
  • Ö19.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.5.2023
  • Ö19.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SBU-Fraktion vom 26.5.2023
  • Ö19.3Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.6.2023
  • ÖEinführung eines vergünstigten Schüler- und Sozialticket als Deutschlandticket; Antrag der SPD-Fraktion vom 5.6.2023
  • Ö29 Euro Schülerticket; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 7.6.2023
  • ÖDeutschlandticket im Schülerverkehr; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 5.6.2023 und Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 7.6.2023
  • ÖGründung und Betriebsführung einer städtischen Projektgesellschaft; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 6.6.2023
  • Ö20Anfragen von Ratsmitgliedern
  • Ö21Bekanntgaben der Verwaltung
  • Ö21.1Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
  • Ö22Verschiedenes


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