des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 21.2.2024
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 11.12.2023 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 13.3.2024; IV. Änderung des Gebührentarifs zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Siegb
• Ö6Neuwahl einer Schiedsperson für den Bezirk I und stellvertretende Schiedsperson für den Bezirk II der Kreisstadt Siegburg
• Ö7Stellenplan 2024
• Ö7.1Stellenplan 2024; Stellungnahme des Personalrates
• Ö8Erlass der Haushaltssatzung 2024 mit Finanzplanung 2025 bis 2027
• Ö8.1Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 5.3.2024;Etat des Amtes für Jugend, Schule und Sport im Haushaltsjahr 2024
• Ö8.2Erlass der Haushaltssatzung 2024 mit Finanzplanung 2025 bis 2027; Antrag der SBU-Fraktion vom 6.3.2024
• Ö8.3Erlass der Haushaltssatzung 2024 mit Finanzplanung 2025 bis 2027; Antrag der SPD-Fraktion vom 11.3.2024
• Ö8.4Erlass der Haushaltssatzung 2024 mit Finanzplanung 2025 bis 2027; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.3.2024
• Ö8.5Erlass der Haushaltssatzung 2024 mit Finanzplanung 2025 bis 2027;
• Ö8.6Erlass der Haushaltssatzung 2024 mit Finanzplanung 2025 bis 2027; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.3.2024
• ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.3.2024
• ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der CDU-Fraktion vom 14.3.2024
• ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SPD-Fraktion vom 14.3.2024
• ÖÜbergang des Projektes Bebauung Sportplatz Waldstraße in die SBS; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.3.2024
• Ö9Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö9.1Online-Seminar "Basiswissen für Aufsichtsratsmitglieder in kommunalen Unternehmen"
• Ö10Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö10.1Anfrage zur Einführung einer Bezahlkarte und Arbeitspflicht für alle Asylbewerber und Flüchtlinge; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö10.2Anfrage zur Pro-Kopf-Verschuldung der Kreisstadt Siegburg; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung