des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö1.1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung; Antrag der FDP-Fraktion vom 17.4.2023
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 2.3.2023
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 21.12.2022 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Vertagung aus der Sitzung des Rates am 2.3.2023; Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
• Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 13.3.2023; Graffitiprojekt BCN; Antrag der CDU- Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.12.2022
• Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulauschusses am 13.2.2023; Einrichtung neuer OGS-Gruppen an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/2024
• Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 13.2.2023; Pilotprojekt kostenlose Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden; Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2022
• Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 14.3.2023; Soziale Klimaquartiere Siegburg
• Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Partner- und Patenschaften am 22.3.2023; Richtlinie über Zuschüsse für die Partner- und Patenschaften der Kreisstadt Siegburg
• Ö11Bestätigung eines Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Bürgerbeteiligung am 17.4.2023; Bürgerbudget 2024 – Anpassung der Richtlinien; Vorlage folgt
• Ö12Verleihung eines Ehrenwappens
• Ö13Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplanes
• Ö14Fortschreibung des Stellenplans
• Ö15Deutschlandticket
• Ö16OTTOBAHN - innovative Mobilitätslösung für Siegburg; Antrag der FDP-Fraktion vom 12.3.2023
• Ö17Nachhaltige Verbesserung des Siegburger Stadtklimas durch eine Wiederbelebung von Wasserbrunnen im Siegburger Stadtgebiet; Antrag der SBU-Fraktion vom 3.4.2023
• Ö18Übertragung von Projektsteuerungen städtischer Projekte an die Stadtbetriebe AöR; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 4.4.2023
• Ö19Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
• Ö20Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Anträge der SBU-Fraktion vom 17. und 21.3.2023
• Ö20.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 31.3.2023
• Ö20.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.4.2023
• Ö21Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö21.1Anfrage zur Waldzerstörung; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö21.1.1Anfrage zur Waldzerstörung; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö21.2Anfrage zu Protest gegen Schließungspläne von Galeria Karstadt Kaufhof; | Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö21.2.1Anfrage zu Protest gegen Schließungspläne von Galeria Karstadt Kaufhof; | Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö22Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö22.1Ehrenamtspreis
• Ö22.2Verleihung einer Ehrenbürgerwürde
• Ö22.3Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
• Ö22.4Variantenentscheidung Vierfachsporthalle Gymnasium Alleestraße
• Ö22.5Jahresabschluss 2022
• Ö23Verschiedenes