des Rates der Kreisstadt Siegburg

Datum

Donnerstag, 20. April 2023

Uhrzeit

18:00 - 20:26 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
  • Ö1.1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung; Antrag der FDP-Fraktion vom 17.4.2023
  • Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 2.3.2023
  • Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 21.12.2022 gefassten Beschlüsse
  • Ö4Einwohnerfragestunde
  • Ö5Vertagung aus der Sitzung des Rates am 2.3.2023; Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
  • Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 13.3.2023; Graffitiprojekt BCN; Antrag der CDU- Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.12.2022
  • Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulauschusses am 13.2.2023; Einrichtung neuer OGS-Gruppen an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/2024
  • Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 13.2.2023; Pilotprojekt kostenlose Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden; Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2022
  • Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 14.3.2023; Soziale Klimaquartiere Siegburg
  • Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Partner- und Patenschaften am 22.3.2023; Richtlinie über Zuschüsse für die Partner- und Patenschaften der Kreisstadt Siegburg
  • Ö11Bestätigung eines Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Bürgerbeteiligung am 17.4.2023; Bürgerbudget 2024 – Anpassung der Richtlinien; Vorlage folgt
  • Ö12Verleihung eines Ehrenwappens
  • Ö13Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplanes
  • Ö14Fortschreibung des Stellenplans
  • Ö15Deutschlandticket
  • Ö16OTTOBAHN - innovative Mobilitätslösung für Siegburg; Antrag der FDP-Fraktion vom 12.3.2023
  • Ö17Nachhaltige Verbesserung des Siegburger Stadtklimas durch eine Wiederbelebung von Wasserbrunnen im Siegburger Stadtgebiet; Antrag der SBU-Fraktion vom 3.4.2023
  • Ö18Übertragung von Projektsteuerungen städtischer Projekte an die Stadtbetriebe AöR; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 4.4.2023
  • Ö19Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
  • Ö20Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Anträge der SBU-Fraktion vom 17. und 21.3.2023
  • Ö20.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 31.3.2023
  • Ö20.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.4.2023
  • Ö21Anfragen von Ratsmitgliedern
  • Ö21.1Anfrage zur Waldzerstörung; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö21.1.1Anfrage zur Waldzerstörung; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö21.2Anfrage zu Protest gegen Schließungspläne von Galeria Karstadt Kaufhof; | Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö21.2.1Anfrage zu Protest gegen Schließungspläne von Galeria Karstadt Kaufhof; | Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö22Bekanntgaben der Verwaltung
  • Ö22.1Ehrenamtspreis
  • Ö22.2Verleihung einer Ehrenbürgerwürde
  • Ö22.3Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
  • Ö22.4Variantenentscheidung Vierfachsporthalle Gymnasium Alleestraße
  • Ö22.5Jahresabschluss 2022
  • Ö23Verschiedenes


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