Gremium
Datum
Donnerstag, 20. April 2023
Uhrzeit
18:00 - 20:26 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
- Ö1.1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung; Antrag der FDP-Fraktion vom 17.4.2023
- Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 2.3.2023
- Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 21.12.2022 gefassten Beschlüsse
- Ö4Einwohnerfragestunde
- Ö5Vertagung aus der Sitzung des Rates am 2.3.2023; Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
- Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 13.3.2023; Graffitiprojekt BCN; Antrag der CDU- Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.12.2022
- Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulauschusses am 13.2.2023; Einrichtung neuer OGS-Gruppen an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/2024
- Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 13.2.2023; Pilotprojekt kostenlose Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden; Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2022
- Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 14.3.2023; Soziale Klimaquartiere Siegburg
- Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Partner- und Patenschaften am 22.3.2023; Richtlinie über Zuschüsse für die Partner- und Patenschaften der Kreisstadt Siegburg
- Ö11Bestätigung eines Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Bürgerbeteiligung am 17.4.2023; Bürgerbudget 2024 – Anpassung der Richtlinien; Vorlage folgt
- Ö12Verleihung eines Ehrenwappens
- Ö13Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplanes
- Ö14Fortschreibung des Stellenplans
- Ö15Deutschlandticket
- Ö16OTTOBAHN - innovative Mobilitätslösung für Siegburg; Antrag der FDP-Fraktion vom 12.3.2023
- Ö17Nachhaltige Verbesserung des Siegburger Stadtklimas durch eine Wiederbelebung von Wasserbrunnen im Siegburger Stadtgebiet; Antrag der SBU-Fraktion vom 3.4.2023
- Ö18Übertragung von Projektsteuerungen städtischer Projekte an die Stadtbetriebe AöR; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 4.4.2023
- Ö19Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
- Ö20Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Anträge der SBU-Fraktion vom 17. und 21.3.2023
- Ö20.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 31.3.2023
- Ö20.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.4.2023
- Ö21Anfragen von Ratsmitgliedern
- Ö21.1Anfrage zur Waldzerstörung; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
- Ö21.1.1Anfrage zur Waldzerstörung; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
- Ö21.2Anfrage zu Protest gegen Schließungspläne von Galeria Karstadt Kaufhof; | Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
- Ö21.2.1Anfrage zu Protest gegen Schließungspläne von Galeria Karstadt Kaufhof; | Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
- Ö22Bekanntgaben der Verwaltung
- Ö22.1Ehrenamtspreis
- Ö22.2Verleihung einer Ehrenbürgerwürde
- Ö22.3Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
- Ö22.4Variantenentscheidung Vierfachsporthalle Gymnasium Alleestraße
- Ö22.5Jahresabschluss 2022
- Ö23Verschiedenes