Gremium
Datum
Montag, 04. September 2023
Uhrzeit
18:00 - 21:23 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
- Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 15.6.2023
- Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 20.4.2023 gefassten Beschlüsse
- Ö4Einwohnerfragestunde
- Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 15.8.2023; Vorstellung der Schulentwicklungsplanung der Kreisstadt Siegburg; Große Fortschreibung für die Schuljahre 2023/2024 bis 2028/2029
- Ö6Verkaufsoffene Sonntage 2023
- Ö6.1Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften am 1.10.2023
- Ö6.1.1Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften am 1.10.2023
- Ö6.2Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften am 12.11.2023
- Ö6.3Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften am 17.12.2023
- Ö7Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
- Ö7.1Offener Brief der Kollegenkonferenz des Rhein-Sieg-Kreises
- Ö7.2Haushaltsentwicklung aufgrund des möglichen Wegfalls der Isolierung; Antrag der SPD-Fraktion vom 6.8.2023
- Ö7.2.1Haushaltsentwicklung aufgrund des möglichen Wegfalls der Isolierung; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.8.2023
- Ö7.3Einbringung des städtischen Haushaltes von Siegburg für das Haushaltsjahr 2024; Antrag der SBU-Fraktion vom 15.8.2023
- Ö8Beschluss über die größenabhängige Befreiung zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2022 gemäß § 116a GO NRW
- Ö9Schließung des Visitatis-Seniorenzentrums am Michaelsberg in Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 15.8.2023
- Ö10Schließung der Galeria Kaufhof Filiale in Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 15.8.2023
- Ö11Auswirkungen auf den Siegburger Stadtrat aus der sog. Konto-Affäre an der Gesamtschule in Windeck; Antrag der SBU-Fraktion vom 17.8.2023
- Ö12Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16.8.2023
- Ö12.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Jugendhilfeausschuss
- Ö12.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.8.2023
- ÖBestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Sportausschusses am 21.8.2023; Spiel- und Sportstätte Brückberg; Vorstellung des Entwurfs zur Platzneugestaltung durch Herrn Dr. Fischer, Fischer Consult GmbH
- ÖGestaltung des Spiel- und Sportplatzes Brückberg; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.8.2023
- ÖBestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Sportausschusses am 21.8.2023; Spiel- und Sportstätte Brückberg; Vorstellung des Entwurfs zur Platzneugestaltung durch Herrn Dr. Fischer, Fischer Consult GmbH
- ÖGestaltung des Spiel- und Sportplatzes Brückberg; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.8.2023
- ÖBestätigung einer Beschlussmepfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 21.8.2023; Konzept "Bürgergrün" - Teil A
- ÖBestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 21.8.2023; Konzept "Bürgergrün" - Teil B
- ÖSpielgeräte Deichhaus Aue; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.8.2023
- Ö13Anfragen von Ratsmitgliedern
- Ö13.1Anfrage zu Bürgerbeschwerden über Lärmbelästigung durch die Schulsportanlage (Bolzplatz) im Stadtteil Siegburg-Deichhaus; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
- Ö13.1.1Anfrage zu Bürgerbeschwerden über Lärmbelästigung durch die Schulsportanlage (Bolzplatz) im Stadtteil Siegburg-Deichhaus; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
- Ö14Bekanntgaben der Verwaltung
- Ö14.1Einbringung des Haushaltes
- Ö14.2Galeria Karstadt Kaufhof in Siegburg
- Ö14.3VISITATIS Seniorenzentrum Am Michaelsberg
- Ö14.4Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
- Ö14.5Online-Seminar für Aufsichtsratsmitglieder in kommunalen Unternehmen
- Ö14.6Brandschutzbedarfsplan
- Ö14.7Rettungsdienstbedarfsplan
- Ö15Verschiedenes