des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 15.6.2023
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 20.4.2023 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 15.8.2023; Vorstellung der Schulentwicklungsplanung der Kreisstadt Siegburg; Große Fortschreibung für die Schuljahre 2023/2024 bis 2028/2029
• Ö6Verkaufsoffene Sonntage 2023
• Ö6.1Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften am 1.10.2023
• Ö6.1.1Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften am 1.10.2023
• Ö6.2Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften am 12.11.2023
• Ö6.3Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften am 17.12.2023
• Ö7Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
• Ö7.1Offener Brief der Kollegenkonferenz des Rhein-Sieg-Kreises
• Ö7.2Haushaltsentwicklung aufgrund des möglichen Wegfalls der Isolierung; Antrag der SPD-Fraktion vom 6.8.2023
• Ö7.2.1Haushaltsentwicklung aufgrund des möglichen Wegfalls der Isolierung; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.8.2023
• Ö7.3Einbringung des städtischen Haushaltes von Siegburg für das Haushaltsjahr 2024; Antrag der SBU-Fraktion vom 15.8.2023
• Ö8Beschluss über die größenabhängige Befreiung zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2022 gemäß § 116a GO NRW
• Ö9Schließung des Visitatis-Seniorenzentrums am Michaelsberg in Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 15.8.2023
• Ö10Schließung der Galeria Kaufhof Filiale in Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 15.8.2023
• Ö11Auswirkungen auf den Siegburger Stadtrat aus der sog. Konto-Affäre an der Gesamtschule in Windeck; Antrag der SBU-Fraktion vom 17.8.2023
• Ö12Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16.8.2023
• Ö12.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Jugendhilfeausschuss
• Ö12.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.8.2023
• ÖBestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Sportausschusses am 21.8.2023; Spiel- und Sportstätte Brückberg; Vorstellung des Entwurfs zur Platzneugestaltung durch Herrn Dr. Fischer, Fischer Consult GmbH
• ÖGestaltung des Spiel- und Sportplatzes Brückberg; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.8.2023
• ÖBestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Sportausschusses am 21.8.2023; Spiel- und Sportstätte Brückberg; Vorstellung des Entwurfs zur Platzneugestaltung durch Herrn Dr. Fischer, Fischer Consult GmbH
• ÖGestaltung des Spiel- und Sportplatzes Brückberg; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.8.2023
• ÖBestätigung einer Beschlussmepfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 21.8.2023; Konzept "Bürgergrün" - Teil A
• ÖBestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 21.8.2023; Konzept "Bürgergrün" - Teil B
• ÖSpielgeräte Deichhaus Aue; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.8.2023
• Ö13Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö13.1Anfrage zu Bürgerbeschwerden über Lärmbelästigung durch die Schulsportanlage (Bolzplatz) im Stadtteil Siegburg-Deichhaus; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö13.1.1Anfrage zu Bürgerbeschwerden über Lärmbelästigung durch die Schulsportanlage (Bolzplatz) im Stadtteil Siegburg-Deichhaus; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö14Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö14.1Einbringung des Haushaltes
• Ö14.2Galeria Karstadt Kaufhof in Siegburg
• Ö14.3VISITATIS Seniorenzentrum Am Michaelsberg
• Ö14.4Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
• Ö14.5Online-Seminar für Aufsichtsratsmitglieder in kommunalen Unternehmen
• Ö14.6Brandschutzbedarfsplan
• Ö14.7Rettungsdienstbedarfsplan
• Ö15Verschiedenes