des Rates der Kreisstadt Siegburg

Datum

Mittwoch, 21. Februar 2024

Uhrzeit

18:00 - 20:40 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
  • Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 30.10.2023
  • Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 11.12.2023 gefassten Beschlüsse
  • Ö4Einwohnerfragestunde
  • Ö5Verweisung aus der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 1.2.2024; Förderung Vierfachsporthalle Gymnasium Alleestraße; Aussetzung des Förderprogramms "Klimafreundlicher Neubau für Nichtwohngebäude" (KFW 499)
  • Ö5.1Verweisung aus der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 1.2.2024; Förderung Vierfachsporthalle Gymnasium Alleestraße; Aussetzung des Förderprogramms "Klimafreundlicher Neubau für Nichtwohngebäude" (KFW 499)
  • Ö6Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2025
  • Ö7Wiederwahl der bisherigen Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II und stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsbezirk I der Kreisstadt Siegburg
  • Ö8VII. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Siegburg; Digitale und hybride Sitzungen
  • Ö9II. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat der Kreisstadt Siegburg, seine Ausschüsse und den Bürgermeister
  • Ö101. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 25/1 nördlich der Straße „Am Tannenhof“ im Stadtteil Stallberg;
  • Ö11Stellenplan 2024
  • Ö12Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
  • Ö13Geflüchtete in Siegburg; Aktuelle Situation
  • Ö13.1Geflüchtete in Siegburg; Antrag von Herrn Dr. Fleck vom 16.2.2024
  • Ö14Abwahl der Ersten stellvertretenden Bürgermeisterin; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.2.2024
  • Ö14.1Abwahl der Ersten stellvertretenden Bürgermeisterin; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.2.2024; Antrag der SBU-Fraktion vom 16.2.2024
  • Ö15Geplante Ansiedlung einer Spielbank in Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.2.2024
  • Ö15.1Geplante Ansiedlung einer Spielbank in Siegburg; Anfrage der SBU-Fraktion vom 13.2.2024
  • Ö16Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.2.2024
  • Ö16.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.2.2024
  • ÖPrüfung der Möglichkeit des Erlasses einer Wohnraumschutz-/Zweckentfremdungsschutzsatzung für Siegburg; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.2.2024
  • ÖNeuwahl der/des Ersten stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters
  • Ö17Anfragen von Ratsmitgliedern
  • Ö17.1Anfrage zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Flüchtlinge; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö18Bekanntgaben der Verwaltung
  • Ö18.1Galeria Karstadt Kaufhof
  • Ö18.2VISITATIS Seniorenzentrum Am Michaelsberg
  • Ö18.3Weiberfastnacht
  • Ö19Verschiedenes


Hilfe zur Barrierefreiheit

  • Allgemein

    Wir sind bemüht, unsere Webseiten barrierefrei zugänglich zu gestalten. Details hierzu finden Sie in unserer Erklärung zur Barrierefreiheit. Verbesserungsvorschläge können Sie uns gern über unser Feedback-Formular zukommen lassen.

  • Schriftgröße

    Um die Schriftgröße anzupassen, verwenden Sie bitte folgende Tastenkombinationen:

    Größer

    Strg
    +

    Kleiner

    Strg
  • Tastaturnavigation

    Verwenden Sie TAB und SHIFT + TAB, um durch nächste / vorherige Links, Formularelemente und Schaltflächen zu navigieren.

    Verwenden Sie ENTER, um Links zu öffnen und mit Elementen zu interagieren.