des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 30.10.2023
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 11.12.2023 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Verweisung aus der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 1.2.2024; Förderung Vierfachsporthalle Gymnasium Alleestraße; Aussetzung des Förderprogramms "Klimafreundlicher Neubau für Nichtwohngebäude" (KFW 499)
• Ö5.1Verweisung aus der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 1.2.2024; Förderung Vierfachsporthalle Gymnasium Alleestraße; Aussetzung des Förderprogramms "Klimafreundlicher Neubau für Nichtwohngebäude" (KFW 499)
• Ö6Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2025
• Ö7Wiederwahl der bisherigen Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II und stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsbezirk I der Kreisstadt Siegburg
• Ö8VII. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Siegburg; Digitale und hybride Sitzungen
• Ö9II. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat der Kreisstadt Siegburg, seine Ausschüsse und den Bürgermeister
• Ö101. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 25/1 nördlich der Straße „Am Tannenhof“ im Stadtteil Stallberg;
• Ö11Stellenplan 2024
• Ö12Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
• Ö13Geflüchtete in Siegburg; Aktuelle Situation
• Ö13.1Geflüchtete in Siegburg; Antrag von Herrn Dr. Fleck vom 16.2.2024
• Ö14Abwahl der Ersten stellvertretenden Bürgermeisterin; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.2.2024
• Ö14.1Abwahl der Ersten stellvertretenden Bürgermeisterin; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.2.2024; Antrag der SBU-Fraktion vom 16.2.2024
• Ö15Geplante Ansiedlung einer Spielbank in Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.2.2024
• Ö15.1Geplante Ansiedlung einer Spielbank in Siegburg; Anfrage der SBU-Fraktion vom 13.2.2024
• Ö16Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.2.2024
• Ö16.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.2.2024
• ÖPrüfung der Möglichkeit des Erlasses einer Wohnraumschutz-/Zweckentfremdungsschutzsatzung für Siegburg; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.2.2024
• ÖNeuwahl der/des Ersten stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters
• Ö17Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö17.1Anfrage zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Flüchtlinge; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö18Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö18.1Galeria Karstadt Kaufhof
• Ö18.2VISITATIS Seniorenzentrum Am Michaelsberg
• Ö18.3Weiberfastnacht
• Ö19Verschiedenes