des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 17.2.2022
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 16.12.2021 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Livestream und Aufzeichnung von Rats- und Ausschusssitzungen
• Ö6VI. Änderung der Geschäftsordnung
• Ö7XVIII. Änderung der Hauptsatzung
• Ö8Neufassung der Rettungsdienstsatzung der Kreisstadt Siegburg inkl. Anpassung der Gebührentarife
• Ö8.1Neufassung der Rettungsdienstsatzung der Kreisstadt Siegburg inkl. Anpassung der Gebührentarife; Antrag der CDU-Fraktion vom 30.3.2022
• Ö9Bestellung eines Kämmerers
• Ö10Beitritt zur KoPart eG
• Ö11Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine; Sachstand – mündlicher Bericht in der Sitzung
• Ö11.1Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine; Antrag der SBU-Fraktion vom 15.3.2022
• Ö12Bericht des Kämmerers nach § 2 Absatz 2 NKF-Covid19-Isolierungsgesetz NRW
• Ö13Todesfall auf der Baustelle zur Sanierung des Siegburger Rathauses; Antrag der SBU-Fraktion vom 14.3.2022
• Ö14Finanzielle Auswirkung der Einschränkung von Fördermitteln der KfW auf geplante Baumaßnahmen der Kreisstadt Siegburg in den kommenden Jahren;
• Ö15Besetzung von Sondermandaten und Ausschüssen
• Ö15.1Besetzung von Sondermandaten und Ausschüssen; Energieagentur Rhein-Sieg e.V. - Mitgliederversammlung
• ÖGehwegparken; Antrag der CDU-Fraktion vom 30.3.2022
• ÖAusschreibung der Stelle eines/einer 1. Beigeordneten
• Ö16Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö17Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö17.1Aktueller Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
• Ö17.1.1Aktueller Bericht zum Einbau von Luftfilteranlagen in Siegburger Schulen und KiTas; Antrag der SBU-Fraktion vom 16.3.2022
• Ö17.2Bildungscampus Neuenhof
• Ö18Verschiedenes