des Rates der Kreisstadt Siegburg

Datum

Montag, 04. April 2022

Uhrzeit

18:00 - 21:11 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
  • Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 17.2.2022
  • Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 16.12.2021 gefassten Beschlüsse
  • Ö4Einwohnerfragestunde
  • Ö5Livestream und Aufzeichnung von Rats- und Ausschusssitzungen
  • Ö6VI. Änderung der Geschäftsordnung
  • Ö7XVIII. Änderung der Hauptsatzung
  • Ö8Neufassung der Rettungsdienstsatzung der Kreisstadt Siegburg inkl. Anpassung der Gebührentarife
  • Ö8.1Neufassung der Rettungsdienstsatzung der Kreisstadt Siegburg inkl. Anpassung der Gebührentarife; Antrag der CDU-Fraktion vom 30.3.2022
  • Ö9Bestellung eines Kämmerers
  • Ö10Beitritt zur KoPart eG
  • Ö11Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine; Sachstand – mündlicher Bericht in der Sitzung
  • Ö11.1Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine; Antrag der SBU-Fraktion vom 15.3.2022
  • Ö12Bericht des Kämmerers nach § 2 Absatz 2 NKF-Covid19-Isolierungsgesetz NRW
  • Ö13Todesfall auf der Baustelle zur Sanierung des Siegburger Rathauses; Antrag der SBU-Fraktion vom 14.3.2022
  • Ö14Finanzielle Auswirkung der Einschränkung von Fördermitteln der KfW auf geplante Baumaßnahmen der Kreisstadt Siegburg in den kommenden Jahren;
  • Ö15Besetzung von Sondermandaten und Ausschüssen
  • Ö15.1Besetzung von Sondermandaten und Ausschüssen; Energieagentur Rhein-Sieg e.V. - Mitgliederversammlung
  • ÖGehwegparken; Antrag der CDU-Fraktion vom 30.3.2022
  • ÖAusschreibung der Stelle eines/einer 1. Beigeordneten
  • Ö16Anfragen von Ratsmitgliedern
  • Ö17Bekanntgaben der Verwaltung
  • Ö17.1Aktueller Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
  • Ö17.1.1Aktueller Bericht zum Einbau von Luftfilteranlagen in Siegburger Schulen und KiTas; Antrag der SBU-Fraktion vom 16.3.2022
  • Ö17.2Bildungscampus Neuenhof
  • Ö18Verschiedenes


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