Gremium
Datum
Montag, 24. Oktober 2022
Uhrzeit
18:00 - 19:43 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
- Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 29.8.2022
- Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 14.6.2022 gefassten Beschlüsse
- Ö4Einwohnerfragestunde
- Ö5Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin
- Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.9.2022; Benennung neuer Ausschussmitglieder
- Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.9.2022;Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Siegburg und dem Rhein-Sieg-Kreis über die Zusammenarbeit in der Erziehungsbera
- Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 29.9.2022; Widmung von Verkehrsflächen;
- Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 29.9.2022; Denkmalpflegeplan der Stadt Siegburg
- Ö10Wahl eines 1. Beigeordneten; Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 14.6.2022 durch die Kommunalaufsicht
- Ö11Ausschreibung der Stelle eines/einer 1. Beigeordneten
- Ö12Künftiger Standort Feuer- und Rettungswache; Grundsatzentscheidung
- Ö13Feuer- und Rettungswache; Interimslösung
- Ö14Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Siegburg
- Ö15Neufassung der Parkgebührenordnung
- Ö16Aufhebung der Beschlüsse zum Jahresabschluss 2021
- Ö1713. Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR
- Ö18Beteiligungsbericht 2020
- Ö19Fortschreibung des Stellenplanes 2022
- Ö20Haushalt 2023
- Ö21Umbesetzung von Sondermandaten; Stiftung Illustration
- Ö22Bericht des Kämmerers zur Haushaltslage
- ÖEhrenamtspreis der Kreisstadt Siegburg; Hier: Anpassung der Richtline aufgrund erweiterter technischer Möglichkeiten
- Ö23Anfragen von Ratsmitgliedern
- Ö24Bekanntgaben der Verwaltung
- Ö24.1Widmung von Verkehrsflächen;
- Ö24.2Sachkunde und Fortbildung von Gremienmitgliedern gemäß zu § 113 Abs. 6 GO
- Ö24.3Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
- Ö24.4Bericht über die Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit den aus der Ukraine eingesreisten Personen
- Ö24.5Eisenbahnwaggons Brückberg
- Ö25Verschiedenes