des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 29.8.2022
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 14.6.2022 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin
• Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.9.2022; Benennung neuer Ausschussmitglieder
• Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.9.2022;Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Siegburg und dem Rhein-Sieg-Kreis über die Zusammenarbeit in der Erziehungsbera
• Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 29.9.2022; Widmung von Verkehrsflächen;
• Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 29.9.2022; Denkmalpflegeplan der Stadt Siegburg
• Ö10Wahl eines 1. Beigeordneten; Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 14.6.2022 durch die Kommunalaufsicht
• Ö11Ausschreibung der Stelle eines/einer 1. Beigeordneten
• Ö12Künftiger Standort Feuer- und Rettungswache; Grundsatzentscheidung
• Ö13Feuer- und Rettungswache; Interimslösung
• Ö14Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Siegburg
• Ö15Neufassung der Parkgebührenordnung
• Ö16Aufhebung der Beschlüsse zum Jahresabschluss 2021
• Ö1713. Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR
• Ö18Beteiligungsbericht 2020
• Ö19Fortschreibung des Stellenplanes 2022
• Ö20Haushalt 2023
• Ö21Umbesetzung von Sondermandaten; Stiftung Illustration
• Ö22Bericht des Kämmerers zur Haushaltslage
• ÖEhrenamtspreis der Kreisstadt Siegburg; Hier: Anpassung der Richtline aufgrund erweiterter technischer Möglichkeiten
• Ö23Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö24Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö24.1Widmung von Verkehrsflächen;
• Ö24.2Sachkunde und Fortbildung von Gremienmitgliedern gemäß zu § 113 Abs. 6 GO
• Ö24.3Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
• Ö24.4Bericht über die Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit den aus der Ukraine eingesreisten Personen
• Ö24.5Eisenbahnwaggons Brückberg
• Ö25Verschiedenes