Rat der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Anerkennung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 14.4.2025 und 5.5.2025
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 17.2.2025 und 14.4.2025 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 21.5.2025; 64. Änderung des Flächennutzungsplanes – Erweiterung der Bauer-Holz GmbH;
• Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 21.5.2025; Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 31/1; Erweiterung der Bauer-Holz GmbH; Plangebiet: Grundstücksbereich am westlichen Rand
• Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 21.5.2025; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31/1 – Erweiterung der Bauer-Holz GmbH
• Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 22.5.2025; Nachbesetzung von Schülervertreter*innen als beratende Mitglieder im Schulausschuss
• Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 22.5.2025; Änderung der OGS-Elternbeitragssatzung der Kreisstadt Siegburg
• Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 27.5.2025; Erweiterung des Stellenplanes 2025
• Ö11Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses am 3.6.2025; Änderung des Tarifs zur Satzung über Erlaubnisse und und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Siegburg
• Ö12Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Bürgerbeteiligung am 17.6.2025; Hybride Gremiensitzungen
• Ö13Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 25.6.2025; Konzept Soziales Klimaquartier Deichhaus
• Ö14Bestätigung einer Beschlussmepfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.6.2025; Aktualisierung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege
• Ö15Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 26.6.2025; Änderung der Kita-Beitragssatzung der Kreisstadt Siegburg
• Ö16Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 2.7.2025; Digitalisierung der Verwaltung jetzt - Pilotprojekt zur digitalen Parkraumüberwachung in Siegburg; Antrag der FDP-Fraktion vom 15.5.2025
• Ö17Vertagung aus der Sitzung des Rates am 5.5.2025; Bestes Konzept für den BCN – Betriebsleistung jetzt ausschreiben; Antrag der FDP-Fraktion vom 1.5.2025
• Ö19Verkaufsoffener Sonntag 13.07.2025; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
• Ö202. Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder
• Ö21Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; Beschaffung von 4.000 iPads inkl. Zubehör für die Siegburger Schulen
• Ö22XXI. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Siegburg; Bekanntmachungen
• Ö23Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR; 17. Änderungssatzung
• Ö24Vorratsbeschluss zur Altschuldenhilfe
• Ö25Masterplan Sport
• Ö26Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
• Ö27Großbatteriespeicher; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.6.2025
• Ö28Linden an der Steinbahn; Antrag der SPD-Fraktion vom 21.6.2025
• Ö29Schulhof Nordschule; Antrag der SPD-Fraktion vom 21.6.2025
• Ö30Städtisches Grundstück neben dem Kubana; Antrag der SPD-Fraktion vom 21.6.2025
• ÖVerweisung aus der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 24.6.2025; Erweiterung Grundschule Kaldauen, Variantenentscheidung
• ÖBestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses vom 24.06.2025; Sanierung und Erweiterung des Schulzentrums Neuenhof; Variantenentscheidung Bauteile R und T
• ÖPolizeiliche Fahrradverkehrserziehung an Siegburger Grundschulen retten; Antrag der SPD-Fraktion vom
• ÖRathaussanierung; Kostenübersicht
• ÖVerweisung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 2.7.2025; Beschluss des Lastenrad-Sharing-Konzeptes
• ÖWeiteres Vorgehen in Sachen Entwicklung eines lokalen Verkehrskonzepts in der Bambergstraße und deren Umfeld; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 4.7.2025
• ÖSondersitzung des Rates: Vorstellung Ergebnisse Rechnungsprüfungsamt; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 7.7.2025
• Ö31Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö31.1Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in Siegburg im Jahr 2024
• Ö31.2Zuwendungen durch die VR-Bank Bonn Rhein-Sieg in Siegburg im Jahr 2024
• Ö31.3Ratssitzungen im 1. Halbjahr 2026
• Ö31.3.1Ratssitzungen im 1. Halbjahr 2026
• Ö31.4Beteiligung der Kreisstadt Siegburg an den Kosten des Wegemanagements im Naturpark Bergisches Land
• Ö32Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö32.1Anfrage zur einfachen und schnellen Lösung für das Pflegeheim Kleiberg durch das Wohnungsbau-Turbo-Programm der Bundesbauministerin Verena Hubertz;Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö32.1.1Anfrage zur einfachen und schnellen Lösung für das Pflegeheim Kleiberg durch das Wohnungsbau-Turbo-Programm der Bundesbauministerin Verena Hubertz;Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö32.2Anfrage zur Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber und Flüchtlinge; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung