des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 12.12.2019
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 10.10.2019 gefassten Beschlüsse
• Ö4Themen aus dem Sanierungsausschuss Rathaus
• Ö4.1Beantwortung der Fragen aus der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
• Ö4.2Fortschreibung des Raumprogramms
• Ö4.3Aktueller Stand der Planung
• Ö4.3.1Aktueller Stand der Planung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.6.2020
• Ö4.4Fortschreibung des Zeitplanes und der Kostenschätzung
• Ö4.5Verlagerung des Rechenzentrums während der Interimsphase
• Ö5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NRW;
• Ö6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 4 GO NRW; Gewährung eines Bürgschaftsrahmens für die Stadtbetriebe Siegburg AöR zur Aufnahme von Liquiditätskrediten
• Ö7Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 4 GO NRW;
• Ö8Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 4 GO NRW; Feuerwehrgerätehaus Kaldauen-Stallberg; Überplanmäßige Ausgabe
• Ö9Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 4 GO NRW; Fortschreibung des Stellenplanes
• Ö10Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 4 GO NRW; Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertagesstätten, in der Kindertagespflege und für die Offene Ganztagsschule
• Ö11Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 4 GO NRW; Zentrale Vergabestelle; Neufassung der Vereinbarung mit der Stadt Rösrath
• Ö12Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 4 GO NRW; Erneuerung der Lüftungsanlage im Stadtmuseum Siegburg
• Ö13Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 4 GO NRW; Jahresabschluss der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2019; Hier: Verweisung an den Rechnungsprüfungsausschuss
• Ö14Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 4.3.2020; Änderung der Richtlinien der Kreisstadt Siegburg über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege gem. § 23 SGB VIII aufgrund der Neuregelung im Gese
• Ö15Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 4.3.2020; Neufassung des Kinderbildungsgesetzes zum 1.8.2020 Hier: Landeszuschuss für plusKitas und andere Einrichtungen mit zusätzlichem Sprachförderbedarf
• Ö16Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 7.5.2020; Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sauberkeit sowie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den
• Ö17Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 7.5.2020; Satzung zur Verfahrensregelung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)
• Ö18Flächennutzungsplan, 75. Änderung
• Ö19Senkung der Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kindertagespflege
• Ö20Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertagesstätten, in der Kindertagespflege und für die Offene Ganztagsschule
• Ö21Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19.5.2020; Beschluss über den Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Bürgermeisters
• Ö22Anpassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder
• Ö23Verzicht auf die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen im Rahmen von Außengastronomie an öffentlichen Straßen in der Stadt Siegburg
• Ö24Gesamtabschluss der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2019
• Ö25Bericht des Kämmerers nach § 2 Absatz 2 NKF-Covid-19-Isolierungsgesetz NRW
• Ö26Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR; Hier: 10. Änderungssatzung
• Ö27Rathausfuhrpark- eMobilität und Carsharing
• Ö28Brandschutzbedarfsplan
• Ö28.1Brandschutzbedarfsplan; Sachstandsbericht
• Ö28.2Brandschutzerziehung, Kinder- und Jugendfeuerwehr
• Ö29Weiterbildungskolleg Abendgymnasium Siegburg; Antrag der CDU-Fraktion vom 5.3.2020
• Ö30Digitalisierung in den Siegburger Schulen; Antrag der CDU-Fraktion vom 19.5.2020
• Ö30.1Digitalisierung in den Siegburger Schulen
• Ö31Aktueller Schuldenstand Kreisstadt Siegburg; Antrag der LKR-Fraktion vom 3.6.2020
• Ö32Einrichtung sogenannter "Pop-up-Radwege" in Siegburg; Antrag der LKR-Fraktion vom 3.6.2020
• Ö33Galeria Kaufhof in Siegburg; Antrag der LKR-Fraktion vom 3.6.2020
• Ö34Themen aus dem Planungsausschuss
• Ö34.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49
• Ö34.2Bebauungsplan Nr. 6/10
• Ö34.3Flächennutzungsplan, 76. Änderung
• Ö34.4Ehemaliger SSV-Sportplatz an der Waldstraße - Städtebauliche Untersuchung
• Ö35Themen aus dem Umweltausschuss
• Ö35.1Agenda-Fonds; Festlegung der Projekte 2020
• Ö35.2European Energy Award;
• ÖSenkung der Grundsteuer B;
• ÖSenkung der Gewerbesteuer
• ÖSanierung und Erweiterung des Schulzentrums Neuenhof
• ÖErrichtung einer Gedenktafel zur Erinnerung an die Geschehnisse am 23. März 1945 in der Hauptstraße in Kaldauen; Antrag der CDU-Fraktion vom 21.6.2020
• ÖÄnderung der Geschäftsordnung
• ÖDurchführung von Ferienfreizeiten;
• ÖSARS-CoV 2 - Prüfung eines regelmäßigen Testangebots auf Cov 2 für die KindergärtnerInnen; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.6.2020
• Ö36Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö36.1Anfrage zu Maßnahmen gemäß Coronaschuzverordnung; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö37Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö37.1Aktuelle Nutzung der Sporthallen und deren Nutzung in den Sommerferien
• Ö37.2Eingeschränkter Regelbetrieb in Kindertagesstätten;
• Ö37.3Durchführung von Ferienfreizeiten; Ausgleich von Stornierungskosten
• Ö37.4Städtisches Betreuungsangebot in den Sommerferien
• Ö37.5Rudolf-Dreikurs-Schule
• Ö38Verschiedenes
• Ö39Anschließend Einwohnerfragestunde