des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 12.12.2022 und 21.12.2022
• Ö3Bericht über die Ausführung der in den Sitzungen des Rates am 24.10.2022 und 12.12.2022 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Verweisung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 7.2.2023; Jugendarbeit auf dem Brückberg; Bürgerantrag der Frau Christa Feld und Anderer vom 22.1.2023
• Ö5.1Jugendarbeit auf dem Brückberg;Inhaltliche Beratung des Bürgerantrags der Frau Christa Feld und Anderer vom 22.1.2023;Antrag von Frau Boddenberg
• Ö5.2Jugendarbeit auf dem Brückberg; Stellungnahme der Evangelischen Kirchengemeinde Siegburg
• Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 7.2.2023; Verleihung eines Ehrenbürgerrechts
• Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 7.2.2023; Bestellung eines technischen Prüfers
• Ö8Mögliche Ansiedlung einer staatlich konzessionierten Spielbank der Gauselmann Gruppe in Siegburg
• Ö8.1Mögliche Ansiedlung einer staatlich konzessionierten Spielbank der Gauselmann Gruppe in Siegburg
• Ö9Variantenentscheidung Vierfachsporthalle Gymnasium Alleestraße
• Ö10Unwirksamkeit des Durchführungsplanes Nr. 3; Plangebiet: Bereich zwischen der Wilhelmstraße, Von-Stephan-Straße und der Straße Haufeld im Siegburger Zentrum; Sachstand
• Ö11Bebauungsplan Nr. 50/5 Plangebiet: Bereich zwischen der Wilhelmstraße und Straße Haufeld im Siegburger Zentrum; * Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes; * Beschluss zur Durchführung im beschleunigten Verfahren;
• Ö12Ratsbeschluss vom 12.12.2022 über die Vorlage von Bauanträgen gemäß § 34 BauGB; Beteiligung der Fraktionen
• Ö13Feuer- und Rettungswache; Interimslösung
• Ö14Künftiger Standort der Feuer- und Rettungswache
• Ö15XIX. Änderung der Hauptsatzung; Anpassung an die Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes; Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
• Ö16Fund- und Gefahrtiervertrag mit dem Tierschutz für den Rhein-Sieg-Kreis
• Ö17Stellenplan 2022; Beschluss eines Sperrvermerks; Beanstandung nach § 54 Absatz 2 GO NRW
• Ö18Stellenplan 2023
• Ö18.1Stellenplan 2023; Stellungnahme des Personalrates
• Ö18.2Stellenplan 2023; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.2.2023
• Ö19Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
• Ö20Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026
• Ö20.1Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Auch die Politik muss sparen. Jetzt Ausschussvorsitzendenvergütung aussetzen und Fraktionsgeschäftsführerstunden decke
• Ö20.2Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Wegfall der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2022
• Ö20.3Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Spiel- und Sportplatz Brückberg; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 2.2.2023
• Ö20.4Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Fahrzeuge für Kinder- und Jugendarbeit; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 2.2.2023
• Ö20.5Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Richtlinien über Partner- und Patenschaften; Antrag der SPD-Fraktion vom 7.2.2023
• Ö20.6Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Agenda-Fonds; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.2.2023
• Ö20.7Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Schulsozialarbeit an der städtischen Gesamtschule am Michaelsberg; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE
• Ö20.8Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Haushalt Feuerwehr; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.2.2023
• Ö20.9Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Drittes beitragsfreies Kindergartenjahr; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.2.2023
• Ö20.10Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Antrag der SBU-Fraktion vom
• Ö20.11Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Erweiterung von Grundschulen und OGS-Gruppen; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.2.2023
• Ö20.12Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Kindertagesstätten und Kindertagespflegeeinrichtungen; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22
• Ö20.13Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Etat des Amtes für Jugend, Schule und Sport im Haushaltsjahr 2023
• Ö20.14Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Offene Jugendarbeit; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.2.2023
• Ö20.15Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr; Antrag der SPD-Fraktion om 27.2.2023
• Ö20.16Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Schulsozialarbeit; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.2.2023
• Ö20.17Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Änderungsliste; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.2.2023
• Ö20.18Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.2.2023
• Ö21Sanierung des Rathauses; Kunst am Bau
• Ö22Baumgutachten Sanierung Aggerstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.11.2022
• Ö23Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 9.2.2023
• Ö23.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Stadtschulpflegsachaft im Schulausschuss
• Ö23.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Jugendhilfeausschuss
• Ö23.3Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der FDP-Fraktion vom 28.2.2023
• ÖSelbstverpflichtung zur Umsetzung neutraler Hebesätze bei der Grundsteuer; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.2.2023
• Ö24Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö24.1Anfrage zum schranken- und ticketlosen Parken in den Parkhäusern und auf Parkplätzen der Kreisstadt; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung vom 10.2.2023
• Ö24.2Anfrage zur Grundsteuerreform; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung vom 11.2.2023
• Ö25Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö25.1Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
• Ö25.2Sachkunde und Fortbildung von Gremienmitgliedern gemäß zu § 113 Abs. 6 GO
• Ö25.3Kompensationszahlungen für Flüge im Jahr 2022
• Ö26Verschiedenes