des Rates der Kreisstadt Siegburg

Datum

Donnerstag, 02. März 2023

Uhrzeit

18:00 - 00:11 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
  • Ö2Anerkennung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 12.12.2022 und 21.12.2022
  • Ö3Bericht über die Ausführung der in den Sitzungen des Rates am 24.10.2022 und 12.12.2022 gefassten Beschlüsse
  • Ö4Einwohnerfragestunde
  • Ö5Verweisung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 7.2.2023; Jugendarbeit auf dem Brückberg; Bürgerantrag der Frau Christa Feld und Anderer vom 22.1.2023
  • Ö5.1Jugendarbeit auf dem Brückberg;Inhaltliche Beratung des Bürgerantrags der Frau Christa Feld und Anderer vom 22.1.2023;Antrag von Frau Boddenberg
  • Ö5.2Jugendarbeit auf dem Brückberg; Stellungnahme der Evangelischen Kirchengemeinde Siegburg
  • Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 7.2.2023; Verleihung eines Ehrenbürgerrechts
  • Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 7.2.2023; Bestellung eines technischen Prüfers
  • Ö8Mögliche Ansiedlung einer staatlich konzessionierten Spielbank der Gauselmann Gruppe in Siegburg
  • Ö8.1Mögliche Ansiedlung einer staatlich konzessionierten Spielbank der Gauselmann Gruppe in Siegburg
  • Ö9Variantenentscheidung Vierfachsporthalle Gymnasium Alleestraße
  • Ö10Unwirksamkeit des Durchführungsplanes Nr. 3; Plangebiet: Bereich zwischen der Wilhelmstraße, Von-Stephan-Straße und der Straße Haufeld im Siegburger Zentrum; Sachstand
  • Ö11Bebauungsplan Nr. 50/5 Plangebiet: Bereich zwischen der Wilhelmstraße und Straße Haufeld im Siegburger Zentrum; * Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes; * Beschluss zur Durchführung im beschleunigten Verfahren;
  • Ö12Ratsbeschluss vom 12.12.2022 über die Vorlage von Bauanträgen gemäß § 34 BauGB; Beteiligung der Fraktionen
  • Ö13Feuer- und Rettungswache; Interimslösung
  • Ö14Künftiger Standort der Feuer- und Rettungswache
  • Ö15XIX. Änderung der Hauptsatzung; Anpassung an die Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes; Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
  • Ö16Fund- und Gefahrtiervertrag mit dem Tierschutz für den Rhein-Sieg-Kreis
  • Ö17Stellenplan 2022; Beschluss eines Sperrvermerks; Beanstandung nach § 54 Absatz 2 GO NRW
  • Ö18Stellenplan 2023
  • Ö18.1Stellenplan 2023; Stellungnahme des Personalrates
  • Ö18.2Stellenplan 2023; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.2.2023
  • Ö19Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
  • Ö20Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026
  • Ö20.1Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Auch die Politik muss sparen. Jetzt Ausschussvorsitzendenvergütung aussetzen und Fraktionsgeschäftsführerstunden decke
  • Ö20.2Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Wegfall der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2022
  • Ö20.3Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Spiel- und Sportplatz Brückberg; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 2.2.2023
  • Ö20.4Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Fahrzeuge für Kinder- und Jugendarbeit; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 2.2.2023
  • Ö20.5Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Richtlinien über Partner- und Patenschaften; Antrag der SPD-Fraktion vom 7.2.2023
  • Ö20.6Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Agenda-Fonds; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.2.2023
  • Ö20.7Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Schulsozialarbeit an der städtischen Gesamtschule am Michaelsberg; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE
  • Ö20.8Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Haushalt Feuerwehr; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.2.2023
  • Ö20.9Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Drittes beitragsfreies Kindergartenjahr; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.2.2023
  • Ö20.10Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Antrag der SBU-Fraktion vom
  • Ö20.11Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Erweiterung von Grundschulen und OGS-Gruppen; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.2.2023
  • Ö20.12Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Kindertagesstätten und Kindertagespflegeeinrichtungen; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22
  • Ö20.13Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Etat des Amtes für Jugend, Schule und Sport im Haushaltsjahr 2023
  • Ö20.14Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Offene Jugendarbeit; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.2.2023
  • Ö20.15Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr; Antrag der SPD-Fraktion om 27.2.2023
  • Ö20.16Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Schulsozialarbeit; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.2.2023
  • Ö20.17Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Änderungsliste; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.2.2023
  • Ö20.18Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.2.2023
  • Ö21Sanierung des Rathauses; Kunst am Bau
  • Ö22Baumgutachten Sanierung Aggerstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.11.2022
  • Ö23Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 9.2.2023
  • Ö23.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Stadtschulpflegsachaft im Schulausschuss
  • Ö23.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Jugendhilfeausschuss
  • Ö23.3Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der FDP-Fraktion vom 28.2.2023
  • ÖSelbstverpflichtung zur Umsetzung neutraler Hebesätze bei der Grundsteuer; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.2.2023
  • Ö24Anfragen von Ratsmitgliedern
  • Ö24.1Anfrage zum schranken- und ticketlosen Parken in den Parkhäusern und auf Parkplätzen der Kreisstadt; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung vom 10.2.2023
  • Ö24.2Anfrage zur Grundsteuerreform; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung vom 11.2.2023
  • Ö25Bekanntgaben der Verwaltung
  • Ö25.1Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
  • Ö25.2Sachkunde und Fortbildung von Gremienmitgliedern gemäß zu § 113 Abs. 6 GO
  • Ö25.3Kompensationszahlungen für Flüge im Jahr 2022
  • Ö26Verschiedenes


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