Rat der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 1.7.2024
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 13.5.2024 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 21.8.2024; Beschluss über den Jahresabschluss 2023 und Entlasung des Bürgerneisters
• Ö6Beschluss über die größenabhängige Befreiung zur Aufstellung des Gesamtabschlusses 2023
• Ö7Organisation der Stadtverwaltung; Dezernatsverteilung
• Ö7.1Organisation der Stadtverwaltung; Dezernatsverteilung; Antrag von Herrn Dr. Fleck vom 22.8.2024
• Ö8Wahl eines Beigeordneten
• Ö9Kostenfreies Parken in Siegburg, Beratungen in der Ratssitzung am 13.5.2024
• Ö10Verkaufsoffene Sonntage 2024
• Ö10.1Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften am 6.10.2024
• Ö10.2Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften am 10.11.2024
• Ö10.3Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften am 15.12.2024
• Ö10.4Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften; Stellungnahme des DGB NRW
• Ö10.5Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften; Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes
• Ö11Spiel- und Sportplatz Brückberg; Anpassung der Planungsvorgaben zum Spiel- und Sportplatz Brückberg
• Ö12Sauberkeit Europaplatz; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 2.8.2024
• Ö13Ausbildung zur/zum Brandmeisterin/Brandmeister
• Ö14Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
• ÖSituation des Spielplatzes an der Mozartstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 22.8.2024
• ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 26.8.2024
• ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion BSG vom 26.8.2024
• ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.8.2024
• Ö15Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö16Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö16.1Anfrage zur Wirtschaftsförderung in der Kreisstadt Siegburg; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung