des Rates der Kreisstadt Siegburg

Datum

Montag, 29. August 2022

Uhrzeit

18:00 - 20:56 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
  • Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 14.6.2022
  • Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 4.4.2022 gefassten Beschlüsse
  • Ö4Einwohnerfragestunde
  • Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 22.8.2022;
  • Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 22.8.2022; Beschluss über den Jahresabschluss 2021 und Entlasung des Bürgermeisters
  • Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 22.8.2022; Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW
  • Ö8Wahl des 1. Beigeordneten in der Ratssitzung am 14.6.2022; Beanstandung nach § 54 Absatz 2 GO NRW
  • Ö9Fortschreibung des Stellenplanes; Konzept „Hallenwart“ am Schulzentrum Neuenhof
  • Ö9.1Fortschreibung des Stellenplanes
  • Ö10Verkaufsoffene Sonntage in 2022
  • Ö10.1Verkaufsoffene Sonntage in 2022
  • Ö10.2Verkaufsoffene Sonntage in 2022; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften am 2.10.2022
  • Ö10.3Verkaufsoffene Sonntage in 2022; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften am 6.11.2022
  • Ö11LiveStream und Aufzeichnung von Rats- und Ausschusssitzungen; Verwendung von Präsentationen
  • Ö12Aktuelle Energiekrise; Einsparpotentiale der Kreisstadt und der Stadtbetriebe Siegburg AöR
  • Ö12.1Aktuelle Energiekrise; Einsparpotentiale der Kreisstadt und der Stadtbetriebe Siegburg AöR; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.8.2022
  • Ö12.1.1Aktuelle Energiekrise; Einsparpotentiale der Kreisstadt und der Stadtbetriebe Siegburg AöR; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.8.2022
  • Ö13Straßenbeleuchtung - Einsparpotentiale; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.8.2022
  • Ö14Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.8.2022
  • Ö14.1Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
  • Ö15Jugendarbeit im Stadtteil Siegburg-Brückberg; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.8.2022
  • Ö16Aktuelle Kürzung der KFW-Förderung zur Gebäudesanierung; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.8.2022
  • Ö16.1Aktuelle Kürzung der KFW-Förderung zur Gebäudesanierung; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.8.2022
  • Ö17Sicherheit und Ordnung in Siegburg aufgrund der jüngsten Ereignisse in der Kreisstadt; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.8.2022
  • Ö17.1Sicherheit und Ordnung in Siegburg aufgrund der jüngsten Ereignisse in der Kreisstadt; Antrag der SBU-Fraktion vom 1.8.2022
  • Ö18Erstellung eines Konzeptes für Trinkwasserbrunnen im Siegburger Stadtgebiet; Antrag der SBU-Fraktion vom 10.8.2022
  • Ö19Zwischenbericht des Kämmerers aufgrund der Corona-Pandemie
  • ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SPD-Fraktion vom 18.8.22
  • ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 23.8.2022
  • ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der FDP-Fraktion vom 25.8.22
  • ÖUmbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SPD-Fraktion vom 25.8.22
  • Ö20Anfragen von Ratsmitgliedern
  • Ö20.1Anfrage zum geplanten Jugendzentrum Brückberg; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö20.2Anfrage zu den Energiekosten der Stadtverwaltung der Kreisstadt Siegburg; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö20.3Jugendfeuerwehr
  • Ö20.4Freizeitbad Oktopus
  • Ö20.5Mühlengraben
  • Ö21Bekanntgaben der Verwaltung
  • Ö21.1Erstellung eines Mietspiegels
  • Ö21.2Fortbildungsangebote für Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde in Vorständen und gleichartigen Organen
  • Ö21.3Bericht über die Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit den aus der Ukraine eingereisten Personen
  • Ö21.4Einleitung der Benehmensherstellung für den Kreishaushalt 2023/2024
  • Ö22Verschiedenes


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