Datum
Uhrzeit
Adresse
Schützenhaus, Orestiadastraße 18, 53721 SiegburgDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung
- Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 25.3.2021
- Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 25.3.2021 gefassten Beschlüsse
- Ö4Anschließend Einwohnerfragestunde
- Ö5Entwicklung eines LGBTIQ+-freundlichen Programmes mit der Partnerstadt Boleslawiec; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW der Linksjugend ['solid] Rhein-Sieg vom 16.5.2021
- Ö6Anlegung einer Blumenwiese im Stadtteil Deichhaus; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW der Bürgergemeinschaft Siegburg-Deichhaus e.V. vom 20.4.2021; Unterstützt durch die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP
- Ö7Verkehrsrechtliche Anordnung baustellenbedingter Halt- und Parkeinschränkungen; hier: Bauobjekt SchneiderBau GmbH "Brandstraße/Ecke Zeithstraße"; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW von Frau Monika Kep vom 21.5.2021
- Ö8Einrichtung von Ausbildungsstellen
- Ö9Neufassung der Brandverhütungsschausatzung inkl. Ergänzung um eine Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Brandschutzdienststelle der Kreisstadt Siegburg
- Ö10Änderung der Satzung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) vom 25.6.2020
- Ö11Bericht des Kämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
- ÖErhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertagesstätten und die Offene Ganztagsschule
- ÖB56-Brücke für den Radverkehr nutzbar machen; Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des ADFC Bonn/Rhein-Sieg vom 6.6.2021
- Ö12Bekanntgaben der Verwaltung
- Ö12.1Dienstflugreisen - Kompensationszahlungen für Flüge im Jahr 2020
- Ö13Verschiedenes