des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 25.3.2021
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 25.3.2021 gefassten Beschlüsse
• Ö4Anschließend Einwohnerfragestunde
• Ö5Entwicklung eines LGBTIQ+-freundlichen Programmes mit der Partnerstadt Boleslawiec; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW der Linksjugend ['solid] Rhein-Sieg vom 16.5.2021
• Ö6Anlegung einer Blumenwiese im Stadtteil Deichhaus; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW der Bürgergemeinschaft Siegburg-Deichhaus e.V. vom 20.4.2021; Unterstützt durch die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP
• Ö7Verkehrsrechtliche Anordnung baustellenbedingter Halt- und Parkeinschränkungen; hier: Bauobjekt SchneiderBau GmbH "Brandstraße/Ecke Zeithstraße"; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW von Frau Monika Kep vom 21.5.2021
• Ö8Einrichtung von Ausbildungsstellen
• Ö9Neufassung der Brandverhütungsschausatzung inkl. Ergänzung um eine Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Brandschutzdienststelle der Kreisstadt Siegburg
• Ö10Änderung der Satzung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) vom 25.6.2020
• Ö11Bericht des Kämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
• ÖErhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertagesstätten und die Offene Ganztagsschule
• ÖB56-Brücke für den Radverkehr nutzbar machen; Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des ADFC Bonn/Rhein-Sieg vom 6.6.2021
• Ö12Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö12.1Dienstflugreisen - Kompensationszahlungen für Flüge im Jahr 2020
• Ö13Verschiedenes