des Haupt- und Finanzausschusses

Datum

Donnerstag, 17. Juni 2021

Uhrzeit

18:00 - 19:16 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung
  • Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 25.3.2021
  • Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 25.3.2021 gefassten Beschlüsse
  • Ö4Anschließend Einwohnerfragestunde
  • Ö5Entwicklung eines LGBTIQ+-freundlichen Programmes mit der Partnerstadt Boleslawiec; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW der Linksjugend ['solid] Rhein-Sieg vom 16.5.2021
  • Ö6Anlegung einer Blumenwiese im Stadtteil Deichhaus; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW der Bürgergemeinschaft Siegburg-Deichhaus e.V. vom 20.4.2021; Unterstützt durch die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP
  • Ö7Verkehrsrechtliche Anordnung baustellenbedingter Halt- und Parkeinschränkungen; hier: Bauobjekt SchneiderBau GmbH "Brandstraße/Ecke Zeithstraße"; Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW von Frau Monika Kep vom 21.5.2021
  • Ö8Einrichtung von Ausbildungsstellen
  • Ö9Neufassung der Brandverhütungsschausatzung inkl. Ergänzung um eine Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Brandschutzdienststelle der Kreisstadt Siegburg
  • Ö10Änderung der Satzung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) vom 25.6.2020
  • Ö11Bericht des Kämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
  • ÖErhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertagesstätten und die Offene Ganztagsschule
  • ÖB56-Brücke für den Radverkehr nutzbar machen; Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des ADFC Bonn/Rhein-Sieg vom 6.6.2021
  • Ö12Bekanntgaben der Verwaltung
  • Ö12.1Dienstflugreisen - Kompensationszahlungen für Flüge im Jahr 2020
  • Ö13Verschiedenes


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