des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 23.9.2021 und 27.10.2021
• Ö3Bericht über die Ausführung der in den Sitzungen des Rates am 1.7.2021, 9.9.2021 und 23.9.2021 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Bürgerbeteiligung am 27.9.2021; Konzept Digitalisierbarkeit; Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 6.9.2021
• Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 2.12.2021; Starkregenmanagement
• Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 2.12.2021; Klimaschutzmanagement: Förderantrag zur Projektverlängerung
• Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 2.12.2021; Verleihung von Silbernen Ehrenschilden
• Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 9.12.2021; 1. Fortschreibung des Straßen- unde Wegekonzeptes vom 8.2.2021
• Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 9.12.2021; Anhebung ses städtischen Kostenanteils für die Integration des Theaterschatzes im Rahmen des Projektes BildungsCampus Neuenhof (BCN)
• Ö11Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 14.12.2021: Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage -En
• Ö12Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 14.12.2021: Erlass einer 7. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR
• Ö12.1Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 14.12.2021: Erlass einer 7. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR
• Ö13Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 14.12.2021: Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadtbetriebe Siegburg AöR
• Ö14Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 14.12.2021: Zweite Änderung zur Betriebssatzung der Engelbert-Humperdinck Musikschule
• Ö15Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 14.12.2021: Aktualisierung der Entgeltordnung für die Engelbert-Humperdinck Musikschule
• Ö16Genehmigung eines Beschlusses des Verwaltungsrates der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 14.12.2021: Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Änderung der Benutzungsordnung für das Kulturhaus Siegburg
• Ö17Aufhebung der Sperrung Siegdamm; Einspruch der CDU-Fraktion gemäß § 28 Absatz 1 der Geschäftsordnung vom 29.11.2021
• Ö18Turnhalle Gymnasium Alleestraße; Einspruch der CDU-Fraktion gemäß § 28 Absatz 1 der Geschäftsordnung vom 23.11.2021
• Ö19Abriss der Doppelsporthalle und Neubau von Sporthallen am Gymnasium Alleestraße; Mittelbereitstellung für die Vergabe von Planungsleistungen
• Ö20Lüftungen an Schulen; Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Vergabe von Planungsleistungen
• Ö21Sanierung der Kleinspielfelder; Weitere Vorgehensweise
• Ö22Umsetzung von zusätzlichen Kindergartengruppen im Rahmen der Kindergartenbedarfsplanung für die Jahre 2021 – 2026
• Ö23Live-Stream der Rats- und Gremiensitzungen
• Ö24Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Siegburg Innenstadt
• Ö25Widmung von Verkehrsflächen
• Ö26Flächennnutzungsplan, 77. Änderung Plangebiet Seidenberg; Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 1.12.2021
• Ö27Bericht des Kämmerers nach § 2 Absatz 2 NKF-Covid19-Isolierungsgesetz NRW
• Ö28Zuschuss der Kreisstadt Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR für das Jahr 2022
• Ö29Nachtragshaushalt 2022 des Rhein-Sieg-Kreises; Stellungnahme im Rahmen der Benehmensherstellung nach § 55 der Kreisordnung zur Festsetzung der Kreisumlage
• Ö29.1Nachtragshaushalt 2022 des Rhein-Sieg-Kreises; Stellungnahme im Rahmen der Benehmensherstellung nach § 55 der Kreisordnung zur Festsetzung der Kreisumlage
• Ö30Stellenplan 2022
• Ö30.1Stellenplan 2022
• Ö31Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022 mit Finanzplanung 2023 -2025
• Ö32Arbeit der Lärmschutzkommission am Flughafen Köln/Bonn; Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2021
• Ö33Künftige Nutzung der Tiefgarage Nogenter Platz
• Ö34Benennung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
• Ö35Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.10.2021
• Ö35.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 24.11.2021
• Ö35.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der FDP-Fraktion vom 6.12.2021
• Ö35.3Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Umbesetzung von Beiräten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.10.2021; Antrag der FDP-Fraktion vom 6.12.2021
• Ö35.4Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Engelbert-Humperdinck-Stiftung
• Ö35.5Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2021
• ÖZuschuss an den Katholischen Verein für soziale Dienste im Rhein-Sieg-Kreis e.V.; Antrag der CDU-Fraktion vom 6.12.2021
• ÖAktuelle Situation der Geflüchteten in Siegburg; Antrag der CDU-Fraktion vom 6.12.2021
• ÖEinführung von PCR-Pooltests in den Kindertagesstätten der Kreisstadt Siegburg
• ÖVerweisung aus der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 9.12.2021; Einbau von Raumluftanlagen in Schulen
• Ö36Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö36.1Anfrage zu Lithium-Ionen-Akkus; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö36.2Anfrage zu Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) und Zinserträge durch den Negativzins; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö36.3Stützmauer Riembergstraße
• Ö36.4Ahnung von Verstößen gegen die StVO
• Ö36.5Fensterlüftungen in Schulen
• Ö37Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö37.1Jahresabschluss 2020, Abschlussverfügung des Rhein-Sieg-Kreises
• Ö38Verschiedenes