des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 4.4.2022
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 17.2.2022 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 3 GO NRW; Streaming der Gremiensitzungen
• Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 22.3.2022; Widmung Bachstraße
• Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses am 9.5.2022; Mitgliedsbeiträge für das Netzwerk Innenstadt NRW
• Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 19.5.2022;
• Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 19.5.2022:
• Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des SchuA vom 23.5.2022; hier: Sachstandsbericht OGS-Gruppen zum Schuljahr 2022/2023 - Einrichtung neuer Gruppen
• Ö11Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 23.5.2022; Festlegung von Zügigkeiten der Grundschulen
• Ö12Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 24.5.2022; Jobticket 2022/2023
• Ö13Ausbildungsplätze 2023
• Ö14Fortschreibung des Stellenplans
• Ö15Wahl eines/einer 1. Beigeordneten
• Ö1612. Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR
• Ö17Änderung der Satzung über die Regelung auf dem Wochenmarkt der Stadt Siegburg
• Ö18Bransschutzbedarfsplan
• Ö19Gemeinsame Vergabestelle mit der Stadt Rösrath
• Ö20Verkaufsoffene Sonntage in 2022
• Ö20.1Verkaufsoffene Sonntage in 2022; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
• Ö20.2Verkaufsoffene Sonntage in 2022; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
• Ö20.3Verkaufsoffene Sonntage in 2022; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
• Ö20.4Verkaufsoffene Sonntage in 2022; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
• Ö21Bürgerbudget 2023
• Ö22Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für das kreisweite Starkregenrisikomanagement im Rhein-Sieg-Kreis
• Ö23Zwischenbericht des Kämmerers nach § 2 Absatz 2 NKF-Covid19-Isolierungsgesetz NRW
• Ö24Straßenbeleuchtung - Einsparpotentiale
• Ö25Umbesetzung von Ausschüssen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.5.2022
• Ö25.1Umbesetzung von Ausschüssen; Anträge der FDP-Fraktion vom 7.6.2022
• Ö25.2Umbesetzung von Ausschüssen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 6.7.2022
• Ö26Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö26.1Anfrage zur SGB II-Quote und Jugendarbeitslosigkeit der Kreisstadt Siegburg ; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö26.2Anfrage zum geplanten Jugendzentrum Brückberg; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö27Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö27.1Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
• Ö27.2Fortbildungsangebote für Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde in Vorständen und gleichartigen Organen
• Ö27.3Förderung des Gemeinwesens durch die Kreissparkasse Köln
• Ö27.4Digitalpakt
• Ö27.5Neuausschreibung eines Kommandowagens für die Feuerwehr
• Ö28Verschiedenes