Gremium
Datum
Dienstag, 14. Juni 2022
Uhrzeit
18:00 - 19:27 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
- Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 4.4.2022
- Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 17.2.2022 gefassten Beschlüsse
- Ö4Einwohnerfragestunde
- Ö5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 3 GO NRW; Streaming der Gremiensitzungen
- Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 22.3.2022; Widmung Bachstraße
- Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses am 9.5.2022; Mitgliedsbeiträge für das Netzwerk Innenstadt NRW
- Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 19.5.2022;
- Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 19.5.2022:
- Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des SchuA vom 23.5.2022; hier: Sachstandsbericht OGS-Gruppen zum Schuljahr 2022/2023 - Einrichtung neuer Gruppen
- Ö11Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 23.5.2022; Festlegung von Zügigkeiten der Grundschulen
- Ö12Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 24.5.2022; Jobticket 2022/2023
- Ö13Ausbildungsplätze 2023
- Ö14Fortschreibung des Stellenplans
- Ö15Wahl eines/einer 1. Beigeordneten
- Ö1612. Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR
- Ö17Änderung der Satzung über die Regelung auf dem Wochenmarkt der Stadt Siegburg
- Ö18Bransschutzbedarfsplan
- Ö19Gemeinsame Vergabestelle mit der Stadt Rösrath
- Ö20Verkaufsoffene Sonntage in 2022
- Ö20.1Verkaufsoffene Sonntage in 2022; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
- Ö20.2Verkaufsoffene Sonntage in 2022; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
- Ö20.3Verkaufsoffene Sonntage in 2022; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
- Ö20.4Verkaufsoffene Sonntage in 2022; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
- Ö21Bürgerbudget 2023
- Ö22Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für das kreisweite Starkregenrisikomanagement im Rhein-Sieg-Kreis
- Ö23Zwischenbericht des Kämmerers nach § 2 Absatz 2 NKF-Covid19-Isolierungsgesetz NRW
- Ö24Straßenbeleuchtung - Einsparpotentiale
- Ö25Umbesetzung von Ausschüssen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.5.2022
- Ö25.1Umbesetzung von Ausschüssen; Anträge der FDP-Fraktion vom 7.6.2022
- Ö25.2Umbesetzung von Ausschüssen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 6.7.2022
- Ö26Anfragen von Ratsmitgliedern
- Ö26.1Anfrage zur SGB II-Quote und Jugendarbeitslosigkeit der Kreisstadt Siegburg ; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
- Ö26.2Anfrage zum geplanten Jugendzentrum Brückberg; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
- Ö27Bekanntgaben der Verwaltung
- Ö27.1Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
- Ö27.2Fortbildungsangebote für Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde in Vorständen und gleichartigen Organen
- Ö27.3Förderung des Gemeinwesens durch die Kreissparkasse Köln
- Ö27.4Digitalpakt
- Ö27.5Neuausschreibung eines Kommandowagens für die Feuerwehr
- Ö28Verschiedenes