des Rates der Kreisstadt Siegburg

Datum

Dienstag, 14. Juni 2022

Uhrzeit

18:00 - 19:27 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
  • Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 4.4.2022
  • Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 17.2.2022 gefassten Beschlüsse
  • Ö4Einwohnerfragestunde
  • Ö5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 3 GO NRW; Streaming der Gremiensitzungen
  • Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 22.3.2022; Widmung Bachstraße
  • Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses am 9.5.2022; Mitgliedsbeiträge für das Netzwerk Innenstadt NRW
  • Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 19.5.2022;
  • Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 19.5.2022:
  • Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des SchuA vom 23.5.2022; hier: Sachstandsbericht OGS-Gruppen zum Schuljahr 2022/2023 - Einrichtung neuer Gruppen
  • Ö11Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 23.5.2022; Festlegung von Zügigkeiten der Grundschulen
  • Ö12Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 24.5.2022; Jobticket 2022/2023
  • Ö13Ausbildungsplätze 2023
  • Ö14Fortschreibung des Stellenplans
  • Ö15Wahl eines/einer 1. Beigeordneten
  • Ö1612. Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR
  • Ö17Änderung der Satzung über die Regelung auf dem Wochenmarkt der Stadt Siegburg
  • Ö18Bransschutzbedarfsplan
  • Ö19Gemeinsame Vergabestelle mit der Stadt Rösrath
  • Ö20Verkaufsoffene Sonntage in 2022
  • Ö20.1Verkaufsoffene Sonntage in 2022; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
  • Ö20.2Verkaufsoffene Sonntage in 2022; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
  • Ö20.3Verkaufsoffene Sonntage in 2022; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
  • Ö20.4Verkaufsoffene Sonntage in 2022; Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
  • Ö21Bürgerbudget 2023
  • Ö22Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für das kreisweite Starkregenrisikomanagement im Rhein-Sieg-Kreis
  • Ö23Zwischenbericht des Kämmerers nach § 2 Absatz 2 NKF-Covid19-Isolierungsgesetz NRW
  • Ö24Straßenbeleuchtung - Einsparpotentiale
  • Ö25Umbesetzung von Ausschüssen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.5.2022
  • Ö25.1Umbesetzung von Ausschüssen; Anträge der FDP-Fraktion vom 7.6.2022
  • Ö25.2Umbesetzung von Ausschüssen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 6.7.2022
  • Ö26Anfragen von Ratsmitgliedern
  • Ö26.1Anfrage zur SGB II-Quote und Jugendarbeitslosigkeit der Kreisstadt Siegburg ; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö26.2Anfrage zum geplanten Jugendzentrum Brückberg; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö27Bekanntgaben der Verwaltung
  • Ö27.1Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
  • Ö27.2Fortbildungsangebote für Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde in Vorständen und gleichartigen Organen
  • Ö27.3Förderung des Gemeinwesens durch die Kreissparkasse Köln
  • Ö27.4Digitalpakt
  • Ö27.5Neuausschreibung eines Kommandowagens für die Feuerwehr
  • Ö28Verschiedenes


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