des Rates der Kreisstadt Siegburg

Datum

Montag, 30. Oktober 2023

Uhrzeit

18:00 - 20:19 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
  • Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 4.9.2023
  • Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 15.6.2023 gefassten Beschlüsse
  • Ö4Einwohnerfragestunde
  • Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 21.8.2023; Kommunale Wärmeplanung; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 7.8.2023
  • Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses Soziale Stadt am 18.9.2023; Siegburger Ehrenamtspreis 2023 - Hier: Redaktionelle Anpassung der Richtlinie
  • Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 27.9.2023; Jahresabschluss der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2022
  • Ö8Richtlinie Verfügungsfonds/Citymanagement
  • Ö9Elektrotretroller; Auswahlverfahren für den Dauerbetrieb
  • Ö10Fahrrad- und E-Rollerfreie Siegburger Fußgängerzone; Antrag der SBU-Fraktion vom 4.10.2023
  • Ö11Flüchtlingssituation in Siegburg
  • Ö12Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
  • Ö13Haushalt 2024 mit Finanzplanung bis 2027
  • Ö14Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Benennung neuer Ausschussmitglieder für den Jugendhilfeausschuss
  • Ö14.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SPD-Fraktion vom 13.10.2023
  • Ö14.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der FDP-Fraktion vom 24.10.2023
  • Ö14.3Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der CDU-Fraktion vom 25.10.2023
  • Ö14.4Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.2023
  • Ö15Anfragen von Ratsmitgliedern
  • Ö16Bekanntgaben der Verwaltung
  • Ö16.1Galeria Karstadt Kaufhof
  • Ö16.2VISITATIS Seniorenzentrum Am Michaelsberg
  • Ö16.2.1VISITATIS Seniorenzentrum Am Michaelsberg; Schreiben der SBU-Fraktion vom 25.10.2023
  • Ö16.3Martinszüge 2023
  • Ö16.4Sitzungen des Rates im zweiten Halbjahr 2024
  • Ö17Verschiedenes


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