des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2.12.2020
• Ö3Bericht über die in der Sitzung am 2.12.2019 gefassten Beschlüsse
• Ö4Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW; Raumbedarf an verschiedenen Schulstandorten; Hier: Kauf und Aufstellung von Containeranlagen
• Ö5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW;
• Ö6Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sauberkeit sowie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Siegburg
• Ö7Satzung zur Verfahrensregelung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)
• Ö8Anpassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder
• Ö9Senkung der Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kindertagespflege; Antrag der CDU-Fraktion vom 5. März 2020
• Ö10Einfluss von Corona auf die städtischen Finanzen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.4.2020
• Ö10.1Einfluss von Corona auf die städtischen Finanzen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.4.2020
• Ö11Nachhaltige Sanierung von städtischen Gebäuden; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.4.2020
• Ö12Sachstand Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen des Schulzentrums Neuenhof; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
• Ö13Themen aus dem Planungsausschuss
• Ö13.1Flächennutzungsplan, 75. Änderung
• Ö14Themen aus dem Sanierungsausschuss Rathaus
• Ö14.1Rathaussanierung – aktuelle Informationen zum Sachstand
• Ö14.2Gebäudezertifizierung
• ÖZusätzliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 22. Kalenderwoche dieses Jahres; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.4.2020
• ÖUnterstützung der Siegburger Vereine und Sportvereine in der aktuellen Corona-Krise; Anträge der SPD-Fraktion vom 14.4.2020
• ÖUnterstützung des Braschosser Turnvereins 1913 e.V. für den Neubau des Sportplatzes; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.4.2020
• ÖUnterstützung des Braschosser Turnvereins 1913 e.V. für den Neubau des Sportplatzes; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.4.2020
• ÖTablets statt Stadtfest; Antrag der CDU-Fraktion vom 29.4.2020
• ÖVerzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertagesstätten, in der Kindertagespflege und für die Offene Ganztagsschule
• Ö15Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö16Verschiedenes
• Ö17Anschließend Einwohnerfragestunde