des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 7.5.2020
• Ö3Bericht über die in der Sitzung am 7.5.2020 gefassten Beschlüsse
• Ö4Themen aus dem Sanierungsausschuss Rathaus
• Ö4.1Rathaussanierung – aktuelle Informationen zum Sachstand
• Ö4.1.1Rathaussanierung;
• Ö5Einrichtung von Ausbildungsstellen im Jahr 2021
• Ö6Einfluss von Corona auf die städtischen Finanzen
• Ö7Aussetzung der Gewerbesteuer für Siegburger Gewerbetreibende 2020/2021;
• Ö8Gründung einer Wohnungsbaugenossenschaft;
• Ö8.1Gründung einer Wohnungsbaugenossenschaft;
• Ö9Themen aus dem Planungsausschuss
• Ö9.1Neuaufstellung des Landschaftsplans Nr. 7
• Ö9.2Sachstände städtebauliche Konzepte
• Ö9.3Schnellbuslinie (SB56) Siegburg-Much
• Ö9.4Entwurf einer Bebauungsplanung für den ehemaligen SSV-Platz an der Waldstraße;
• Ö9.4.1„Entwurf einer Bebauungsplanung“ für den ehemaligen SSV-Platz an der Waldstraße
• Ö9.5Städtebaulicher Wettbewerb Kasernengelände;
• Ö9.5.1Städtebaulicher Wettbewerb Kasernengelände
• Ö9.6Verkehrssituation Alte Poststraße;
• Ö9.6.1Verkehrssituation Alte Poststraße
• Ö10Themen aus dem Ausschuss für kommunale Gesellschaftspolitik
• Ö10.1Antrag des Katholischen Vereins für soziale Dienste im Rhein-Sieg-Kreis e.V. (SKM) auf Gewährung eines Zuschusses für die Tagesstätte des Don-Bosco-Hauses für das Jahr 2020
• Ö10.2Antrag des Vereins "Hoffnung für das Leben e.V." auf Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2020
• ÖErhebung von Elternbeiträgen für Kindertagestätten, Kindertagespflege und offene Ganztagsschule
• ÖErhebung von Elternbeiträgen für Kindertagestätten, Kindertagespflege und offene Ganztagsschule
• ÖSanierung des Schulhofes an der Grundschule Nord, Bambergstraße
• ÖÜbernahme Stornokosten im Falle abgesagter Ferienmaßnahme;
• Ö11Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö11.1Kompensationszahlungen für Flüge im 2. Halbjahr 2019
• Ö11.2Hallennutzung für Sportvereine
• Ö11.3Verzicht auf die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen im Rahmen von Außengastronomien an öffentlichen Straßen in der Stadt Siegburg
• Ö11.4Sperrung Zeithstraße
• Ö11.5Kommunalwahlen 2020
• Ö12Verschiedenes
• Ö13Anschließend Einwohnerfragestunde