des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 18.3.2024
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 21.2.2024 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 5.3.2024; Benennung neuer Ausschussmitglieder
• Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 6.3.2024; Der Hitzeaktionsplan für die Stadt Siegburg
• Ö6.1Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 6.3.2024;
• Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschautz am 7.5.2024; Aktuellen Arbeiten im Sachgebiet Umwelt (801) – Freigabe von Projektaufwendungen
• Ö8Bestätigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Schulausschusses vom 20.3.2024; Einrichtung von OGS-Gruppen an den Grundschulen zum Schuljahr 2024/2025
• Ö9Bestätigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrates der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 25.4.2024; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtmarketing GmbH
• Ö10Wasserversorgungskonzept 2024-2029 der Kreisstadt Siegburg
• Ö114. Änderung der Friedhofssatzung der Kreisstadt Siegburg
• Ö12VI. Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Siegburg
• Ö12.1VI. Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Siegburg
• Ö13Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2025
• Ö14Stellenausschreibung zur Wahl eines/einer Beigeordneten
• Ö15Bildungscampus Neuenhof (BCN); Personelle Ausstattung
• Ö16Stellenplan
• Ö16.1Fortschreibung des Stellenplanes
• Ö16.2Fortschreibung des Stellenplanes; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.4.2024
• Ö17Bürgerbudget 2024; Teilaufhebung des Sperrvermerkes
• Ö18Glasfaserausbau in Siegburg; Teilaufhebung einer Haushaltssperre
• Ö19Klimawandelanpassungskonzept für Siegburg - Gemeinsames Projekt mit dem Rhein-Sieg-Kreis
• Ö20Mitteilung über das Auswahlverfahren E-Tretroller Siegburg
• Ö21Aktueller Sachstand Zange II
• Ö22Maßnahmen zur Steigerung der Abnahmezahlen in der Mensa des Anno-Gymnasiums; hier: Installation einer Kühlzelle
• Ö23Unterbringung Siegburger Vereine/Engelbert-Humperdinck-Musikschule/VHS
• Ö24Verkaufsoffener Sonntag zum Holzgassenfest
• Ö25Zwischennutzung Kaufhof-Gebäude; Antrag der SPD-Fraktion vom 9.4.2024
• Ö26Schnelle Hilfe für den Siegburger Einzelhandel - Eine Stunde kostenfreien Parkens für Einkaufskunden in der Siegburger Innenstadt; Antrag der FDP-Fraktion vom 8.4.2024
• Ö26.1Schnelle Hilfe für den Siegburger Einzelhandel - Eine Stunde kostenfreien Parkens für Einkaufskunden in der Siegburger Innenstadt; Antrag der FDP-Fraktion vom 8.4.2024
• Ö27Prüfung der Errichtung und Bereitstellung von Coworking Spaces; Antrag der FDP-Fraktion vom 8.4.2024
• Ö28Anschuldigungen in der Ratssitzung am 21.2.2024; Antrag der SBU-Fraktion vom 25.4.2024
• Ö29Sachstand Eisenbahnwaggons; Antrag der SBU-Fraktion vom 25.4.2024
• Ö30Rahmenbedingungen des geplanten Verkaufs eines städt. Grundstücks; Antrag der SBU-Fraktion vom 25.4.2024
• Ö30.1Rahmenbedingungen des geplanten Verkaufs eines städt. Grundstücks; Antrag der SBU-Fraktion vom 25.4.2024
• Ö31Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der FDP-Fraktion vom 15.4.2024
• Ö32Entwicklung der Flüchtlingssituation
• Ö33Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
• Ö75 Jahre Grundgesetz - Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.4.2024
• ÖInsolvenzantragsverfahren über das Vermögen der PZ Siegburg Kleiberg GmbH
• ÖAuslobung des Ehrenamtspreises 2024; hier: Freigabe der Haushaltsmittel für 2024 (5.000 EUR Preisgeld)
• Ö34Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö34.1Europawahl
• Ö35Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö35.1Anfrage zu dem Artikel in Bild am 10.4.2024 "Dieser Milliardär kauft Karstadt zurück"; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung