des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 24.11.2022
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 24.11.2022 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Maßnahmen zur Abfederung der Erhöhung der Energie- und Heizungskosten; Bürgerantrag nach § 24 GO NRW des Herrn Haas vom 10.12.2022
• Ö6Einrichtung der Michaelstraße als verkehrsberuhigte Zone; Bürgerantrag nach § 24 GO NRW der Frau Westerhausen und des Herrn Stangier
• Ö7Jugendarbeit auf dem Brückberg; Bürgerantrag nach § 24 GO NRW der Frau Christa Feld und Anderer vom 22.1.2023
• Ö8Stellenplan 2023
• Ö9Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2022 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024
• Ö9.1Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Verweisungen aus der Sitzung des Rates am 12.12.2022; Antrag der FDP-Fraktion vom 12.11.2022; Antrag der SPD-Fraktion
• Ö9.2Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026
• Ö10Verzicht auf die Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2020 bis 2022
• Ö11Fortgang der Arbeiten im Gebiet des Masterplan Haufeld; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.1.2023
• Ö12Stand der Vorbereitung der Stadt Siegburg auf einen potentiellen flächendeckenden Stromausfall und - falls notwendig - Ausarbeitung eines detailierter Stromausfall-Vorsorge-Konzeptes; Antrag der FDP-Fraktion vom 5.12.2022
• Ö12.1Stand der Vorbereitung der Stadt Siegburg auf einen potentiellen flächendeckenden Stromausfall und - falls notwendig - Ausarbeitung eines detailierter Stromausfall-Vorsorge-Konzeptes
• ÖSanierung des Rathauses; Kunst am Bau – Bürgerbeteiligung
• ÖVermeidung von Energiearmut in Siegburg: Koordinierung eines Runden Tisches gegen Energiesperren; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 6.2.2023
• Ö13Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö13.1Wahl der Erwachsenenschöffen/-schöffinnen
• Ö14Verschiedenes