des Haupt- und Finanzausschusses

Datum

Dienstag, 07. Februar 2023

Uhrzeit

18:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung
  • Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 24.11.2022
  • Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 24.11.2022 gefassten Beschlüsse
  • Ö4Einwohnerfragestunde
  • Ö5Maßnahmen zur Abfederung der Erhöhung der Energie- und Heizungskosten; Bürgerantrag nach § 24 GO NRW des Herrn Haas vom 10.12.2022
  • Ö6Einrichtung der Michaelstraße als verkehrsberuhigte Zone; Bürgerantrag nach § 24 GO NRW der Frau Westerhausen und des Herrn Stangier
  • Ö7Jugendarbeit auf dem Brückberg; Bürgerantrag nach § 24 GO NRW der Frau Christa Feld und Anderer vom 22.1.2023
  • Ö8Stellenplan 2023
  • Ö9Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2022 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024
  • Ö9.1Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026; Verweisungen aus der Sitzung des Rates am 12.12.2022; Antrag der FDP-Fraktion vom 12.11.2022; Antrag der SPD-Fraktion
  • Ö9.2Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2023 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026
  • Ö10Verzicht auf die Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2020 bis 2022
  • Ö11Fortgang der Arbeiten im Gebiet des Masterplan Haufeld; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.1.2023
  • Ö12Stand der Vorbereitung der Stadt Siegburg auf einen potentiellen flächendeckenden Stromausfall und - falls notwendig - Ausarbeitung eines detailierter Stromausfall-Vorsorge-Konzeptes; Antrag der FDP-Fraktion vom 5.12.2022
  • Ö12.1Stand der Vorbereitung der Stadt Siegburg auf einen potentiellen flächendeckenden Stromausfall und - falls notwendig - Ausarbeitung eines detailierter Stromausfall-Vorsorge-Konzeptes
  • ÖSanierung des Rathauses; Kunst am Bau – Bürgerbeteiligung
  • ÖVermeidung von Energiearmut in Siegburg: Koordinierung eines Runden Tisches gegen Energiesperren; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 6.2.2023
  • Ö13Bekanntgaben der Verwaltung
  • Ö13.1Wahl der Erwachsenenschöffen/-schöffinnen
  • Ö14Verschiedenes


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