des Rates der Kreisstadt Siegburg

Datum

Montag, 12. Dezember 2022

Uhrzeit

18:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
  • Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 24.10.2022
  • Ö2.1Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 24.10.2022; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2022
  • Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 29.8.2022 gefassten Beschlüsse
  • Ö4Einwohnerfragestunde
  • Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 10.11.2022; 2. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes vom 25.10.2022
  • Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.11.2022 ;
  • Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.11.2022; Förderung in Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII in der Kreisstadt Siegburg;Änderung der Richtlinie
  • Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.11.2022;obile Jugendarbeit in Kaldauen
  • Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 28.11.2022; Gesamtabschluss der Kreistadt Siegburg für das Jahr 2019
  • Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.11.2022; Beschluss über den Jahresabschluss 2021 und Entlastung des Bürgermeisters
  • Ö11Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 1.12.2022;
  • Ö12Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 1.12.2022;
  • Ö13Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 6.12.2022; Anpassung des Wasserentgelts zum 1.1.2023 aufgrund Erhöhung der Wasserbezugskosten durch den Wahnbachtalsperrenverband
  • Ö14Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 6.12.2022; Erlass einer 8. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR (2022)
  • Ö15Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 6.12.2022; Erlass einer 9. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR (2023 ff.)
  • Ö16Neue politische Mehrheit im Stadtrat der Kreisstadt Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 16.11.2022
  • Ö17Wahl eines/einer Ersten Beigeordneten
  • Ö18Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR; Hier: 14. Änderungssatzung
  • Ö19Künftiger Standort der Feuer- und Rettungswache; Grundsatzentscheidung
  • Ö20Feuer- und Rettungswache; Interimslösung
  • Ö21Sondernutzungssatzung; VII. Änderung
  • Ö22Verlängerung der Optionsfrist zu § 2b UStG
  • Ö23Auch die Politik muss Sparen. Jetzt Ausschussvorsitzendenvergütung aussetzen und Fraktionsgeschäftsführerstunden deckeln; Antrag der FDP-Fraktion vom 12.11.2022
  • Ö24Wegfall der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende; XIX. Änderung der Hauptsatzung; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2022
  • Ö25Baumgutachten Sanierung Aggerstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.11.2022
  • Ö26Stellenplan 2022; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2022
  • Ö26.1Stellenplan 2022
  • Ö27Beschlüsse des Verwaltungsrates der Stadtbetriebe Siegburg AöR; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2022
  • Ö27.1Beschlüsse des Verwaltungsrates der Stadtbetriebe Siegburg AöR; Stellungnahme der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2022
  • Ö27.1.1Fortschreibung der Informationen zum Stand des städtischen Haushaltsentwurfes
  • Ö27.2Aufhebung und Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Kreisstadt Siegburg und der Stadtbetriebe Siegburg AöR für das Jahr 2022
  • Ö27.3Zuschuss der Kreisstadt Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR für das Jahr 2022
  • Ö27.3.1Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Erhöhung des Zuschusses an die Stadtbetriebe Siegburg AöR für 2022
  • Ö27.4Aufhebung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Kreisstadt Siegburg und der Stadtbetriebe Siegburg AöR v. 14.12.2011/ 5.7.2019 und Abschluss einer Neufassung
  • Ö27.5Zuschuss der Kreisstadt Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR für das Jahr 2023
  • Ö28Jugendarbeit auf dem Brückberg; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2022
  • Ö28.1Jugendarbeit auf dem Brückberg; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2022
  • Ö2960 Jahrfeier der Realschule Siegburg im Rhein-Sieg-Forum; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2022
  • Ö30Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.11.2022
  • Ö30.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten
  • Ö30.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Jugendhilfeausschuss
  • Ö30.3Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SBU-Fraktion vom 25.11.2022
  • Ö30.4Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 9.12.2022
  • Ö31Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
  • ÖStand der Vorbereitung der Stadt Siegburg auf einen potenziellen flächendeckenden Stromausfall und - falls notwendig - Ausarbeitung eines detaillierten Stromausfall-Vorsorge-Konzeptes; Antrag der FDP-Fraktion vom 5.12.2022
  • ÖZukunft des Stadtfestes; Antrag der SPD-Fraktion vom 9.12.2022
  • Ö32Anfragen von Ratsmitgliedern
  • Ö32.1Anfrage zum Bürgersteigparken; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö32.1.1Anfrage zum Bürgersteigparken; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö32.2Anfrage zum Schulbetrieb; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö32.2.1Anfrage zum Schulbetrieb; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö32.3Anfrage zu Energiekosten der Stadtverwaltung und Errichtung von "Leuchttürmen"; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö32.4Anfrage zur Teilnahme an der ExpoReal; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
  • Ö33Bekanntgaben der Verwaltung
  • Ö33.1Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
  • Ö33.2Feuerwerksverbot an Silvester in Siegburg
  • Ö33.3Bürgerbudget 2023 – Eingereichte Vorschläge
  • Ö34Verschiedenes


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