des Rates der Kreisstadt Siegburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung
• Ö2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 24.10.2022
• Ö2.1Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 24.10.2022; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2022
• Ö3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 29.8.2022 gefassten Beschlüsse
• Ö4Einwohnerfragestunde
• Ö5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 10.11.2022; 2. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes vom 25.10.2022
• Ö6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.11.2022 ;
• Ö7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.11.2022; Förderung in Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII in der Kreisstadt Siegburg;Änderung der Richtlinie
• Ö8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.11.2022;obile Jugendarbeit in Kaldauen
• Ö9Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 28.11.2022; Gesamtabschluss der Kreistadt Siegburg für das Jahr 2019
• Ö10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.11.2022; Beschluss über den Jahresabschluss 2021 und Entlastung des Bürgermeisters
• Ö11Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 1.12.2022;
• Ö12Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 1.12.2022;
• Ö13Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 6.12.2022; Anpassung des Wasserentgelts zum 1.1.2023 aufgrund Erhöhung der Wasserbezugskosten durch den Wahnbachtalsperrenverband
• Ö14Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 6.12.2022; Erlass einer 8. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR (2022)
• Ö15Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 6.12.2022; Erlass einer 9. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR (2023 ff.)
• Ö16Neue politische Mehrheit im Stadtrat der Kreisstadt Siegburg; Antrag der SBU-Fraktion vom 16.11.2022
• Ö17Wahl eines/einer Ersten Beigeordneten
• Ö18Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR; Hier: 14. Änderungssatzung
• Ö19Künftiger Standort der Feuer- und Rettungswache; Grundsatzentscheidung
• Ö20Feuer- und Rettungswache; Interimslösung
• Ö21Sondernutzungssatzung; VII. Änderung
• Ö22Verlängerung der Optionsfrist zu § 2b UStG
• Ö23Auch die Politik muss Sparen. Jetzt Ausschussvorsitzendenvergütung aussetzen und Fraktionsgeschäftsführerstunden deckeln; Antrag der FDP-Fraktion vom 12.11.2022
• Ö24Wegfall der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende; XIX. Änderung der Hauptsatzung; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2022
• Ö25Baumgutachten Sanierung Aggerstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.11.2022
• Ö26Stellenplan 2022; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2022
• Ö26.1Stellenplan 2022
• Ö27Beschlüsse des Verwaltungsrates der Stadtbetriebe Siegburg AöR; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2022
• Ö27.1Beschlüsse des Verwaltungsrates der Stadtbetriebe Siegburg AöR; Stellungnahme der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2022
• Ö27.1.1Fortschreibung der Informationen zum Stand des städtischen Haushaltsentwurfes
• Ö27.2Aufhebung und Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Kreisstadt Siegburg und der Stadtbetriebe Siegburg AöR für das Jahr 2022
• Ö27.3Zuschuss der Kreisstadt Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR für das Jahr 2022
• Ö27.3.1Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Erhöhung des Zuschusses an die Stadtbetriebe Siegburg AöR für 2022
• Ö27.4Aufhebung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Kreisstadt Siegburg und der Stadtbetriebe Siegburg AöR v. 14.12.2011/ 5.7.2019 und Abschluss einer Neufassung
• Ö27.5Zuschuss der Kreisstadt Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR für das Jahr 2023
• Ö28Jugendarbeit auf dem Brückberg; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2022
• Ö28.1Jugendarbeit auf dem Brückberg; Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2022
• Ö2960 Jahrfeier der Realschule Siegburg im Rhein-Sieg-Forum; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2022
• Ö30Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.11.2022
• Ö30.1Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten
• Ö30.2Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Jugendhilfeausschuss
• Ö30.3Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der SBU-Fraktion vom 25.11.2022
• Ö30.4Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 9.12.2022
• Ö31Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg
• ÖStand der Vorbereitung der Stadt Siegburg auf einen potenziellen flächendeckenden Stromausfall und - falls notwendig - Ausarbeitung eines detaillierten Stromausfall-Vorsorge-Konzeptes; Antrag der FDP-Fraktion vom 5.12.2022
• ÖZukunft des Stadtfestes; Antrag der SPD-Fraktion vom 9.12.2022
• Ö32Anfragen von Ratsmitgliedern
• Ö32.1Anfrage zum Bürgersteigparken; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö32.1.1Anfrage zum Bürgersteigparken; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö32.2Anfrage zum Schulbetrieb; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö32.2.1Anfrage zum Schulbetrieb; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö32.3Anfrage zu Energiekosten der Stadtverwaltung und Errichtung von "Leuchttürmen"; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö32.4Anfrage zur Teilnahme an der ExpoReal; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
• Ö33Bekanntgaben der Verwaltung
• Ö33.1Sachstand zum Einbau von Raumluftanlagen in Schulen und Kindertagesstätten
• Ö33.2Feuerwerksverbot an Silvester in Siegburg
• Ö33.3Bürgerbudget 2023 – Eingereichte Vorschläge
• Ö34Verschiedenes