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Bekanntmachungen
Amtliches Bekanntmachungsorgan der Kreisstadt Siegburg ist das EXTRA BLATT, das jeweils freitags erscheint. Sofern Bekanntmachungen erfolgen, finden Sie diese hier.
vom 15.07.2020
Bekanntmachungen der Kreisstadt Siegburg
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO) in der ab dem 15. Juli 2020 gültigen Fassung
10. Änderungssatzung vom 25.6.2020 der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR vom 6.12.2010 in ihrer Fassung der 9. Änderungssatzung vom 5.7.2018
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und der Stadt Siegburg über die Durchführung der Beihilfebearbeitung wurde von der Stadt Siegburg am 16.06.2020 fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt.
Festlegung des Termins zur Wahl des Integrationsrates der Kreisstadt Siegburg sowie Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Integrationsrates der Kreisstadt Siegburg
Der Landtag NRW hat am 29.05.2020 das Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 beschlossen. Mit diesem Gesetz wurden u. a. der Stichtag für die Einreichung von Wahlvorschlägen sowie die Anzahl der beizubringenden Unterstützungsunterschriften neu festgelegt. Die nachfolgende Bekanntmachung berücksichtigt diese Änderungen (Unterstrichen) und ersetzt die Bekanntmachung vom 18.03.2020.
Satzung zur Regelung von Wahlwerbung Satzung zur Verfahrensregelung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sauberkeit sowie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Siegburg - Straßenordnung - vom 25.6.2020 -
7. Nachtragssatzung vom 25.6.2020 zur Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kindertagespflege vom 16.04.2009
