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SUMMARY:Rat der Kreisstadt Siegburg
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DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung
  der Beschlussfähigkeit\n2 Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglied
 er\n3 Bestellung einer/eines Schriftführerin/Schriftführers und einer/ei
 nes Stellvertreterin/Stellvertreters\n4 Anerkennung der Niederschrift üb
 er de Sitzung des Rates am 18.09.2025\n5 Bericht über die Ausführung der
  in der Sitzung des Rates am 18.9.2025 gefassten Beschlüsse\n6 Einwohner
 fragestunde\n7 Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Sta
 dtbetriebe Siegburg AöR\n7.1 Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegbur
 g über die Stadtbetriebe Siegburg AöR\; Antrag der Fraktionen von CDU\, 
 SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN\n Änderung der Satzung der Kreisstadt Sie
 gburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR\; Verwaltungsvorlage\n8 XXII. 
 Änderung der Hauptasatzung der Kreisstadt Siegburg\n8.1 Änderung der Hau
 ptsatzung der Kreisstadt Siegburg\; Antrag der Fraktionen von CDU\, SPD 
 und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 4.11.2025\n XXII. Änderung der Hauptsatzun
 g der Kreisstadt Siegburg\; Verwaltungsvorlage\n9 VII. Änderung der Gesc
 häftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Siegburg\n10 III. 
 Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat der Kreisstadt Siegburg\,
  seine Ausschüsse und den Bürgermeister\n11 Wahl der ehrenamtlichen Stel
 lvertreter/innen des Bürgermeisters\n12 Bildung eines Wahlprüfungsaussch
 uss für die Kommunalwahlen 2025\n Bildung eines Wahlprüfungsausschusses\
 ; Änderung der Sitzverteilung\n13 Bildung und Besetzung der Ausschüsse\n
 13.1 Jugendhilfeausschuss\n Jugendhilfeausschuss\; Änderung der Sitzvert
 eilung\n13.2 Schülervertreter/innen als beratende Mitglieder im Schulaus
 schuss\n13.3 Beiräte des Verwaltungsrates der Stadtbetriebe Siegburg AöR
 \n13.4 Bildung der Fraktion „Liberale Bürger Siegburg (LiBS)\n13.5 Wahlv
 orschlag der Fraktion Die Linke vom 27.10.2025\n13.6 Wahlvorschlag der F
 raktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 4.11.2025\n13.7 Wahlvorschlag der SPD
 - Fraktion vom 5.11.2025\n13.8 Wahlvorschlag der CDU-Fraktion vom 5.11.2
 025\n13.9 Wahlvorschlag der LiBS-Fraktion vom 6.11.2025\n13.10 Wahlvorsc
 hlag der AfD-Fraktion vom 6.11.2025\n14 Verteilung und Besetzung der Aus
 schussvorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze\n14.1 Einheitlich
 e Vorschlagsliste aller Fraktionen\n15 Besetzung des Ausschusses für Cha
 ncengerechtigkeit und Integration\n16 Bestellung der Vertretung in Unter
 nehmen und Einrichtungen gem. § 113 GO NRW\n17 Förderentscheidung nach Z
 uschussrichtlinien der Partner- und Patenschaftsarbeit\n18 Verkaufsoffen
 e Sonntage\n18.1 Verkaufsoffener Sonntag\, 09.11.2025 - Offenhaltung von
  Einzelhandelsgeschäften\n18.2 Verkaufsoffener Sonntag\, 14.12.2025 - Of
 fenhaltung von Einzelhandelsgeschäften\n19 Stadtfest 2026\n20 Rathaussan
 ierung\n Personelle Unterstützung der Fraktionen\; Antrag der Fraktionen
  von CDU\, SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 3.11.2025\n21 Bekanntgaben
  der Verwaltung\n21.1 Ratssitzungen in 2026\n Verschiebung einer Ratssit
 zung in 2026\n21.2 Neuerstellung des Qualifizierten Mietspiegels\n22 Anf
 ragen von Ratsmitgliedern\n Zuwendung durch das Gemeindefinanzierungsges
 etz für die Kreisstadt Siegburg für 2026\; Anfrage von Dr. Fleck - Volks
 abstimmung - vom 03.11.2025
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