BEGIN:VCALENDAR PRODID:-//IONAS//RIS//DE VERSION:2.0 CALSCALE:GREGORIAN BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20260531T183924Z DTSTART:20220217T180000 DTEND:20220217T222500 SUMMARY:des Rates der Kreisstadt Siegburg LOCATION:\, \, null null DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung\n2 Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 16.12.2021\n3 Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rat es am 27.10.2021 gefassten Beschlüsse\n4 Einwohnerfragestunde\n5 Bestäti gung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsauss chusses am 31.1.2022\; Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung in 2021\n6 Bestätigung einer Beschlussempfehlung au s der Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses am 1.2.2022\; Verzich t auf Sondernutzungsgebühren in 2022\; Antrag der Fraktionen von SPD\, B ündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 26.1.2022\n7 Bestätigung einer Beschlus sempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Bürgerbete iligung am 2.2.2022\; Bürgerbudget 2023\n8 Bestätigung einer Beschlussem pfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 7.2.2022\;Übergab e Trägerschaft der Kindertagesstätte Arche Noah an das Kindertagesstätte nreferat des Ev. Kirchenkreises An Sieg und Rhein\n9 Bestätigung einer B eschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 8.2.2022\; Ei nrichtung eines zusätzlichen Oberstufenjahrgangs in den Schuljahren 2023 /2024 bis 2025/2026 am Gymnasium Alleestraße als sogenannte \"Bündelungs schule\"\n10 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des I ntegrationsrates am 9.2.2022\; Entsendung von Mitgliedern des Integratio nsrates in die Ausschüsse des Rates und die Beiräte des Verwaltungsrates \n11 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus dem Planungsausschuss vom 14.02.2022:\n12 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung d es Planungsausschusses vm 14.2.2022:\n13 Digitalisierung der Rats- und A usschussarbeit\n14 V. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Siegburg\n15 Bestellung eines allgemeinen Vertreter s des Bürgermeisters\n16 Organisation der Stadtverwaltung\; Dezernatsver teilung\n17 Ausschreibung der Stelle des / der 1. Beigeordneten\n18 Stel lenplan 2022\n18.1 Stellenplan 2022\n18.2 Stellenplan 2022\; Antrag der Fraktionen von SPD\, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 15.2.2022\n19 Erl ass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2022 einsc hließlich der Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2025\n19.1 Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2022 einschließli ch der Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2025\; Änderungsliste der Ve rwaltung\n19.1.1 Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2022 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2 025\; 2. Änderungsliste der Vewrwaltung\n19.1.2 Erlass der Haushaltssatz ung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2022 einschließlich der Finanzp lanung für die Jahre 2023 bis 2025\; weitere Änderungsliste der Verwaltu ng\n19.2 Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jah r 2022 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2025\; An trag der CDU-Fraktion vom 6.2.2022\n19.3 Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2022 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2025\; Antrag der Fraktionen von SPD\, Bündnis 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 1.2.2022\n19.4 Erlass der Haushaltssatzung der K reisstadt Siegburg einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2023 b is 2025\; Konzeptionelle Planung des Außengeländes Alleestraße\; Antrag der Fraktionen von SPD\, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 7.2.2022\n19. 5 Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2022 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2025\; Antrag de s Herrn Dr. Fleck vom 10.2.2022\n19.6 Erlass der Haushaltssatzung der Kr eisstadt Siegburg einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2023 bi s 2025\; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.2.2022\n19.7 Erlass der Ha ushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2022 einscließlich d er Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2025\; Antrag der CDU-Fraktion v om 14.2.2022\n19.8 Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg e inschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2025\; Antrag der Fraktionen von SPD\, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 15.2.2022\n20 Um besetzung von Ausschüssen\; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vo m 30.1.2022\n20.1 Umbesetzung von Ausschüssen\; Antrag der Fraktion Bünd nis 90/DIE GRÜNEN vom 30.1.2022\n20.2 Umbesetzung von Ausschüssen und So ndermandaten\; Antrag der CDU-Fraktion vom 14.2.2022\n20.3 Umbesetzung v on Ausschüssen und Sondermandaten\; Mühlengrabenverband\n Ehemaliger Spo rtplatz an der Waldstraße\; Antrag der SBU-Fraktion vom 15.2. bzw. 9.2.2 022\n21 Anfragen von Ratsmitgliedern\n21.1 Anfrage zur SGB II-Quote und Jugendarbeitslosigkeit der Kreisstadt Siegburg\; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung\n21.2 Anfrage zu Parken auf Gehwegen\; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung\n22 Bekanntgaben der Verwaltung\n23 Verschiedene s UID:nHI-i2jaKy6G-wsh END:VEVENT END:VCALENDAR