BEGIN:VCALENDAR PRODID:-//IONAS//RIS//DE VERSION:2.0 CALSCALE:GREGORIAN BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20261005T123437Z DTSTART:20251211T180000 DTEND:20251211T194500 SUMMARY:Rat der Kreisstadt Siegburg LOCATION:\, \, null null DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit\n2 Anerkennung der Niederschrift über die Sitzun g des Rates am 06.11.2025\n3 Bericht über die Ausführung der in der Sitz ung des Rates am 06.11.2025 gefassten Beschlüsse\n4 Einwohnerfragestunde \n5 Bestätigung von Beschlussempfehlungen aus der Sitzung des Wahlprüfun gsausschusses am 24.11.2025\n5.1 Feststellung der Gültigkeit der Wahl de s hauptamtlichen Bürgermeisters der Kreisstadt Siegburg am 14.09.2025\n5 .2 Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Kreisstadt Siegbur g am 14.09.2025\n5.3 Feststellung der Gültigkeit der Stichwahl des haupt amtlichen Bürgermeisters der Kreisstadt Siegburg am 28.09.2025\n6 III. Ä nderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat der Kreisstadt Siegburg\, seine Ausschüsse und den Bürgermeister\n6.1 III. Änderung der Zuständigk eitsordnung für den Rat der Kreisstadt Siegburg\, seine Ausschüsse und d en Bürgermeister\; Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 10.12.20 25\n7 Besetzung des Jugendhilfeausschusses\n7.1 Besetzung des Jugendhilf eausschusses\; Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 11.12.2025\n8 U mbesetzung von Ausschüssen und Beiräten\n8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Beiräten\; Antrag der Fraktion Die Linke vom 11.12.2025\n8.2 Umbese tzung von Ausschüssen und Beiräten\; Antrag der LiBS-Fraktion vom 3.12.2 025\n8.2.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Beiräten\; weiterer Antrag de r LiBS-Fraktion vom 9.12.2025\n8.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Beirä ten\; Antrag der CDU-Fraktion vom 4.12.2025\n9 Brandschutzbedarfsplan\; Bildung eines Arbeitskreises\n10 Bestellung eines Leiters der Feuerwehr\ n11 Vergabesatzung der Kreisstadt Siegburg über die Vergabe von Bau-\, L iefer- und Dienstleistungen unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB - Unterschwellenvergabe\n11.1 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke\; Tariftreue ab 1 €\n12 Ehrenamtspreis der Kreisstadt Siegburg\, hier: Ein berufung der Jury 2025\n13 Bürgerbudget 2026: Aktueller Stand sowie Ents cheidung über die Gültigkeit der Vorschläge\n14 Gründung und Förderung d es Deutschen KI-Instituts für Kommunen - URBAN.KI\n15 Bundesprogramm \"S anierung Kommunaler Sportstätten\"\n16 Interkommunale Zusammenarbeit\; K ooperation im Bereich der Obdachlosenbetreuung\n16.1 Anfrage der Fraktio n Die Linke vom 3.12.2025 zu TOP 16 der Einladung zur Ratssitzung am 11. 12.2025\n17 Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)\; Be schluss des Programmantrags 2026\n17.1 Anfrage der AfD-Fraktion zu Top 1 7 der Einladung zur Ratssitzung am 11.12.2025\, hier: Anfrage vom 29.11. 2025\n18 Sanierungsmanagement im Sozialen Klimaquartier Deichhaus\n19 Ge nehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stad tbetriebe Siegburg AöR am 08.12.2025\; Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Änderung der Benutzungsordnung für das Kulturhaus Siegburg\n20 Geneh migung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbe triebe Siegburg AöR am 08.12.2025\; Anpassung der Musikschulentgelte zum 01.01.2026\n21 Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwal tungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 08.12.2025\; Erlass einer 1 1. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungss atzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR\n22 Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 08 .12.2025\; Erlass einer 5. Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR\n23 Genehmigung eines Beschlusses aus der Si tzung des Verwatungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 08.12.2025\; Anpassung der Wassertarife (Zählergrundpreis)\n24 Zuschuss der Kreisstad t Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR 2026\n25 Bericht des Kämmer ers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Siegburg\n26 Bekanntgab en der Verwaltung\n27 Anfragen von Ratsmitgliedern\n27.1 Anfrage gem. § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Kreisstadt Si egburg\n27.2 Anfrage gem. § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Kreisstadt Siegburg\, hier: Anfrage der Fraktion Die Link e vom 07.11.2025\n27.3 Anfrage gem. § 17 der Geschäftsordnung für den Ra t und die Ausschüsse der Kreisstadt Siegburg\, hier: Kosten der Sicherun gsmaßnahmen des Marktplatzes mit versenkbaren Pollern von Herrn Dr. Fle ck vom 1.12.2025\n27.4 Anfrage gem. § 17 der Geschäftsordnung für den Ra t und die Ausschüsse der Kreisstadt Siegburg\, hier: Anfrage der Fraktio n Die Linke vom 03.12.2025\n27.5 Anfrage gem. § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Kreisstadt Siegburg\; hier: Anfrage d er Fraktion Die Linke vom 4.12.2025 \"Bauturbo\" UID:B-oRl4ZUwR8yMLss END:VEVENT END:VCALENDAR