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SUMMARY:Rat der Kreisstadt Siegburg
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DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung
  der Beschlussfähigkeit\n2 Bestellung einer Schriftführerin und eines/ei
 ner Stellvertreters/Stellvertreterin\n3 Anerkennung der Niederschrift üb
 er die Sitzung des Rates am 09.07.2026\n4 Bericht über die Ausführung de
 r in der Sitzung des Rates am 09.07.2026 gefassten Beschlüsse\n5 Einwohn
 erfragestunde\n6 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung d
 es JHA am 16.06.2026\; Erlass eienr Änderungssatzung zur Satzung der Kre
 isstadt Siegburg über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch vo
 n Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespfleg\n7 Bestätigung eine
 r Beschlussempfehlung aus der Sitzung des SchuA am 26.04.2026\; Erlass e
 iner Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen 
 für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule (OGS) der Pr
 imarstufe der Schul\n8 Beschluss über die größenabhängige Befreiung zur 
 Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2025 gemäßm § 116a GO NRW\n9
  Bericht des Kämmerers zur aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt Sieg
 burg\n10 Rathaussanierung\; Antrag der LiBS-Fraktion vom 10.08.2026\n11 
 Umbesetzungen in Ausschüssen und Beiräten\n Umbesetzung von Ausschüssen\
 ; Antrag der LiBS-Fraktion vom 26.08.2026\n Umbesetzung von Ausschüssen\
 ; Änderungsantrag der LiBS-Fraktion vom 08.09.2026\n Umbesetzung von Aus
 schüssen\; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.09.2026\n Umbesetzung von Auss
 chüssen\; Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2026\n12 Stadtfest 2026 und 
 2027\n13 Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und seine A
 usschüsse\n Neue Landesbauordnung\; Anfrage von Dr. Fleck - Volksabstimm
 ung- vom 31.08.2026 | Stellungnahme der Verwaltung\n14 Bekanntgaben der 
 Verwaltung\n14.1 Ratstermine 2027\n Haushaltsinformationen 2027\n Fortbi
 ldungsangebot für Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde in Vorstände
 n und gleichartigen Organen
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