vom 07.04.2021

Ein kleines Plus trotz Coronasorgen

Stadt legt Jahresabschluss 2020 vor

Siegburg. Den Entwurf des städtischen Jahresabschlusses hat Bürgermeister Stefan Rosemann dem Rat der Stadt fristgerecht zum 30. März zur weiteren Prüfung und Feststellung vorgelegt. 

Auch Siegburg hat durch die Pandemie erhebliche Einnahmeausfälle zu verzeichnen, musste zugleich zusätzliche Ausgaben zur Bewältigung der Krise tätigen. Ohne entsprechende gesetzliche Regelungen zur Neutralisierung dieser außergewöhnlichen Situation gelänge es wohl keiner Kommune, das Jahr 2020 wirtschaftlich ohne Schaden zu überstehen. Der Gesetzgeber hat dies frühzeitig erkannt und den Gemeinden ermöglicht, die finanziellen Auswirkungen von Covid zu isolieren und über einen Zeitraum von 50 Jahren zu verteilen.

In Siegburg liegt der Betrag, der 2020 neutralisiert wurde, bei rund 4,1 Mio. Euro. Allein 1,9 Mio. Euro sind als Mindereinnahmen bei der Einkommensteuer zu verzeichnen, hinzu kamen etwa 450.000 Euro an Beitragsausfällen für Kitas, Kindertagespflege und offene Ganztagsschule, 340.000 Euro weniger bei der Vergnügungssteuer, fast 650.000 Euro bei Parkgebühren und Bußgeldern wegen des Lockdowns und rund 600.000 Euro, die unmittelbar für die Bewältigung der Pandemie im Bereich des Rettungsdienstes, des Ordnungsamtes und für vielfältige Hygiene- und Vorsichtsmaßnahmen ausgegeben wurden. 

Diese Verschlechterungen werden ab 2025 den städtischen Haushalt über einen Zeitraum von 50 Jahren mit rd. 80.000 Euro jährlich belasten.

Die Tatsache, dass das Jahresergebnis 2020 ohne Berücksichtigung dieser Beträge zu einem kleinen Überschuss von etwas über 50.000 Euro führt, ist der Beleg dafür, dass ohne die Einwirkungen der Pandemie die städtische Finanzwirtschaft strukturell ausgeglichen ist. 

Der Jahresabschluss wird nun durch den vom Rechnungsprüfungsausschuss beauftragten Wirtschaftsprüfer der gesetzlich vorgeschriebenen Kontrolle unterzogen und dann in den Sitzungen vor der Sommerpause beraten. 

Stefan Rosemann gibt zu bedenken: "Trotz des positiven Ergebnisses - die Sorgen über die finanziellen Auswirkungen von Covid 19 sind nach wie vor aktuell, die Planergebnisse des Haushalts 2021 zeigen dies deutlich. Wie die Städte und Gemeinden die Krise am Ende tatsächlich überstehen werden, kann derzeit niemand wirklich seriös beantworten." Foto (Helmut Schauer): Siegburg im Lockdown. 

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